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Wie aus einem schlechten Drehbuch

Nach dem mutmaßlichen Sabotageakt steigen gigantische Mengen an Methangas in der Ostsee auf. Wer hinter dem Anschlag steckt, ist noch nicht klar – in Verdacht geraten ist allerdings Russland. Und auch sonst fährt Wladimir Putin weiter einen Eskalationskurs.

Nach dem mutmaßlichen Sabotageakt steigen gigantische Mengen an Methangas in der Ostsee auf. Wer hinter dem Anschlag steckt, ist noch nicht klar – in Verdacht geraten ist allerdings Russland. Und auch sonst fährt Wladimir Putin weiter einen Eskalationskurs.

Liebe Leserin, lieber Leser,

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hat Sie bei der Nachricht über die Lecks in den Gaspipelines auch das ungute Gefühl beschlichen, gerade in einem schlechten Film zu leben? Die Eskalation zwischen Russland und dem Westen scheint wie nach dem Drehbuch eines übergeschnappten Autors abzulaufen: Der Despot im Kreml hat nach über einem halben Jahr Angriffskrieg gegen die Ukraine in den von ihm besetzten Gebieten Scheinreferenden abhalten lassen, um bei dem Versuch der Ukraine, sich ihr Land zurückzuerobern, in der eigenen Logik sogar einen Nuklearschlag rechtfertigen zu können. In der gleichen Woche kommt es zu Detonationen in der Ostsee, die Lecks an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 verursachen.

Wirkt zunehmend wie der Bösewicht in einem Film mit schlechtem Drehbuch: Wladimir Putin.

Wirkt zunehmend wie der Bösewicht in einem Film mit schlechtem Drehbuch: Wladimir Putin.

Noch gibt es keine handfesten Beweise, wer für die Schäden verantwortlich ist. Wenn aber Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg von „Sabotage“ spricht, dürfte er richtigliegen. Die teilweise in den sozialen Medien kursierenden Theorien, die Amerikaner könnten dahinterstecken oder Boshaftigkeiten, die auf Klimaaktivistin Luisa Neubauer verweisen, sind reichlich absurd. Der Blick muss wohl eher in Richtung des früheren KGB-Agenten Wladimir Putin gehen. Cui bono? Wem nutzt es? Das ist die Standardfrage bei der Suche nach den Tätern. Allerdings gibt es hier keine einfache Antwort. Erwogen werden muss auch, dass Russlands Gegner oder Gegner der Röhren am Werk gewesen sein könnten. Aus den EU-Staaten sind bislang jedenfalls keine eindeutigen Schuldzuweisungen zu hören. Es ist gut, dass sich Europa besonnen zeigt und seine eigenen Untersuchungen abwartet, die wahrscheinlich Wochen dauern werden.

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Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kann zwar drohen, aber die Nato wird nicht eingreifen. Die Täter wussten offenbar, wie sie die EU an einer empfindlichen Stelle treffen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kann zwar drohen, aber die Nato wird nicht eingreifen. Die Täter wussten offenbar, wie sie die EU an einer empfindlichen Stelle treffen.

Zugleich kann die Europäische Union einen solchen Sabotageakt nicht einfach hinnehmen. So drohte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nachvollziehbar mit Vergeltungsmaßnahmen. Jede absichtliche Störung der Energieinfrastruktur sei absolut inakzeptabel und werde mit einer robusten und gemeinsamen Reaktion beantwortet, ließ Borrell in einer Mitteilung aller 27 EU-Mitgliedsstaaten wissen. Die Nato wäre bei möglichen Vergeltungsmaßnahmen eher nicht an Bord. Der Vorfall hat sich in internationalen Gewässern ereignet. Es ist kein Nato-Staat direkt angegriffen worden. Das heißt, Borrell kann mit Vergeltungsmaßnahmen drohen, aber die Antwort wird wohl auf sich warten lassen. Da wusste zumindest einer, wie er die EU an ihrer empfindlichen Stelle treffen und ihr ein perfides Spiel aufzwingen kann, was wiederum den Verdacht auf Putin lenkt.

Auch ohne abschließende Klarheit über die Täterschaft für den Sabotageakt an den Pipelines steckt Europa mittendrin in Putins Eskalationsspirale. Seit Monaten kreisen die Fragen immer nur darum, was Putin als Nächstes tut. Welche Grausamkeit begeht er als Nächstes? Wie reagiert er, wenn seine Armee mit dem Rücken zur Wand steht? Ist seine Drohung mit Atomwaffen nur ein Bluff? Seit der Teilmobilmachung stellen sich aber auch für Putin neue Fragen: Begehrt das russische Volk nun auf? Werden es wieder – wie damals in Afghanistan – die Soldatenmütter sein, die einen Krieg beenden können? Bröckelt möglicherweise auch Putins Macht im Kreml angesichts der Bilder mit Russinnen und Russen, die scharenweise das Land verlassen?

Russische Männer stehen hinter der kasachischen Grenze an, um eine Registrierung im Nachbarland zu erhalten.

Russische Männer stehen hinter der kasachischen Grenze an, um eine Registrierung im Nachbarland zu erhalten.

Dramatisch ist, dass die Möglichkeiten, diesen Krieg glimpflich für Europa zu beenden, in immer weitere Ferne rücken und auch schlicht weniger werden. Putin hat sich so tief in seinen Imperialismus hineinmanövriert, dass mit ihm ein Waffenstillstand nicht mehr möglich scheint. Zugleich hat sich der Westen auf den immer noch richtigen Weg festgelegt, sich von den Drohungen, den Lügen, dem Hass und dem Großmachtstreben des Kremlherrschers nicht beeindrucken zu lassen und die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf zu unterstützen. Diese Linie braucht immer mehr Mut und Kraft. Und sie braucht eine Bundesregierung, die in der Lage ist, schnell und einig zu handeln. Das ist zurzeit nicht der Fall.

 

Machtpoker

„Wenn meine Wortwahl als verletzend empfunden wird, dann bitte ich dafür in aller Form um Entschuldigung.“

Friedrich Merz,

Partei- und Fraktionschef der Union

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Man kann es ja mal versuchen mit dem Unwort des Jahres 2013: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz rudert nach nur zwei Stunden zurück.

Man kann es ja mal versuchen mit dem Unwort des Jahres 2013: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz rudert nach nur zwei Stunden zurück.

Der CDU-Chef hatte am Montagabend in einem Interview im Zusammenhang mit den Flüchtlingen aus der Ukraine von Sozialtourismus gesprochen. Nachdem sein Team dies anderntags auch noch getwittert hatte, ging ein Sturm der Entrüstung los. Dann dauerte es nur zwei Stunden, und Merz distanzierte sich eindeutig von dem Begriff, der 2013 schon Unwort des Jahres war, weil er schon damals als Herabwürdigung von Menschen in Not angesehen wurde. Merz beeilte sich, hinterherzuschieben, sein Hinweis habe „ausschließlich der mangelnden Registrierung der Flüchtlinge“ gegolten. Der Hinweis, was Merz eigentlich habe sagen wollen, ist natürlich fadenscheinig. Eigentlich versteht es der Oppositionsführer, seine Worte sehr präzise zu setzen. Seine Entschuldigung war aber so klar, dass sein Wunsch deutlich wurde, das Gesagte aus der Welt zu schaffen. Ungesagt machen lässt es sich aber nicht. Zumal sich der verbale Ausfall durchaus einfügt in das Bild, das die Union zurzeit abgibt, schwankend zwischen konstruktiver Opposition und einem Hauch von Teaparty, mit dem einst der Wandel der amerikanischen Konservativen hin zu Rechtspopulisten begann.

 

Wie Demoskopen auf die Lage schauen

Auf einer Skala von null bis 100 lässt Forsa regelmäßig das Vertrauen in Politikerinnen und Politiker einschätzen. Gefragt wird, bei wem die Bürgerinnen und Bürger das Land in „guten Händen“ sehen. Während für angesehene Politiker 50 bis 60 Punkte oder mehr nicht ungewöhnlich seien, kommt aktuell keiner der wichtigen Akteure auf mehr als 50 Punkte. Die besten Werte erzielen mit 45 Punkten noch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie die Ministerpräsidenten aus NRW und Schleswig-Holstein, Hendrik Wüst und Daniel Günther (beide CDU). Kurz dahinter liegen mit 44 Punkten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Zum Vergleich: Merkel kam 2020 auf 71 Punkte.

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Das gesunkene Vertrauen der Bevölkerung in die Ampelkoalition spiegelt sich auch in der Sonntagsfrage. Aktuell bekäme das Regierungsbündnis keine eigene Mehrheit mehr.

 

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