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Kommentar zur deutschen Klimapolitik

Wie in einem schlechten Katastrophenfilm

Die Untersuchungen zur Aufklärung des massenhaften Fischsterbens in der Oder dauern an.

Die Untersuchungen zur Aufklärung des massenhaften Fischsterbens in der Oder dauern an.

Die letzten Tage und Wochen erinnern an einen schlechten Katastrophenfilm: Hitzerekorde, Waldbrände in Deutschland sowie im südlichen Europa, Niedrigwasser – und nun auch noch massenhaftes Fischsterben in der Oder. Nur leider ist das keine Fiktion.

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Die Natur wird mit Füßen getreten

Doch in Teilen der Gesellschaft und des politischen Berlins ist das Problem von Klimakrise, Umweltverschmutzung und Verlust von Artenvielfalt noch immer nicht in voller Gänze erkannt worden. Und das Fischsterben womöglich aufgrund von eingeleiteten Giftstoffen ins Wasser durch Unbekannte ist ein Beispiel dafür, wie wenig die Natur insgesamt wertgeschätzt – und wie sehr sie zuweilen mit Füßen getreten wird.

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Die Politik muss die Artenkrise, die Umweltzerstörung sowie den Klimawandel mit aller Kraft bekämpfen.

Die letzten Monate waren folgenschwere Zeiten für Klima und Umwelt: So sollen Kohlekraftwerke wieder aus der Reserve geholt werden, um die Energieversorgung trotz des russischen Krieges in der Ukraine zu gewährleisten. Das ist zwar für einen befristeten Zeitraum richtig, damit niemand im Winter im Kalten sitzt. Falsch ist es aber, dass manche Politikerinnen und Politiker nun gleich weitere Errungenschaften zum Schutz von Umwelt und Klima zurückdrehen wollen.

AKW-Laufzeitverlängerung und sogar Fracking im Gespräch

CDU und FDP etwa bringen eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke bis 2024 ins Spiel, obwohl das Atommüllproblem immer noch nicht geklärt ist. Sogar was Fracking angeht, fordern einige in der CDU und der CSU eine neue Debatte. Dabei könnte das Verfahren zur Gasgewinnung Natur und Trinkwasserversorgung bedrohen.

BERLIN, GERMANY - AUGUST 11: German Chancellor Olaf Scholz departs after speaking to the media at a press conference on August 11, 2022 in Berlin, Germany. Scholz spoke to a variety of topics, including Germany's efforts to support Ukraine as well the current energy situation, particularly regarding Germany's supply of natural gas. He also responded to questions over the so-called "cum-ex affair" from his time as mayor of the city of Hamburg. Scholz at the time reportedly met on three occasions with Christian Olearius, head of Warburg Bank, a bank that was facing stiff penalties due to its participation in cum-ex transactions. Asked later whether he had met with Olearius, Scholz replied he could not remember. Cum-ex transactions are a method bankers were using to reimburse themselves from the state multiple times for taxes on stock dividends they paid only once. German financial regulators are investigating the cases and have filed charges against several participants. (Photo by Sean Gallup/Getty Images)

Der wunde Punkt des gehetzten Krisenkanzlers

Kein Bundeskanzler vor ihm musste so viele große Krisen auf einmal bewältigen. Olaf Scholz will Ruhe ausstrahlen, aber manchmal ist er reizbar. Und dann ist da noch ein wunder Punkt aus Hamburger Zeiten. Beobachtung eines Fragenfeuerwerks.

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Auch die Grünen entschieden sich kürzlich gegen Umweltschutz: Agrarflächen, die zur Sicherung der Natur eigentlich aus der Bewirtschaftung genommen werden sollten, dürfen mit Ausnahmen doch wieder genutzt werden. Wichtige Flächen für die Artenvielfalt fallen deswegen im nächsten Jahr weg.

Bis zu einem gewissen Grad lassen sich schmerzhafte Kompromisse beim Klimaschutz aktuell kaum vermeiden. Dafür müssen Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels aber in anderen Bereichen, etwa im Verkehrs- oder Bausektor, umso energischer umgesetzt werden.

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