Angela Merkel

Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offen Führungsschwäche vorgeworfen. Das gleicht einer Rücktrittsforderung, kommentiert Daniela Vates. Merz muss auf eine schnelle Entscheidung der K-Frage dringen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten.

“Wir gewinnen kein Vertrauen mit ständiger Nabelschau zurück.” Mit diesen Worten ruft Gesundheitsminister Jens Spahn seine Partei zur Ordnung, in der die Personaldebatten nicht abreißen. Spahn mahnt zudem, es reiche nicht aus, immer nur nach hinten zu schauen.

CSU-Chef Markus Söder hat eine Umbildung und Verjüngung des Bundeskabinetts ins Spiel gebracht. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich nun offen für den Vorschlag. Angela Merkel reagierte dagegen äußerst zurückhaltend.

Der überraschende Rückzug von CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer war Thema in der Talkshow von Frank Plasberg. Die Diskutanten gaben der Union unterschiedliche Empfehlungen. In einem Punkt waren sich aber alle einig.

Annegret Kramp-Karrenbauer trägt die höchste politische Verantwortung dafür, dass ein Ministerpräsident mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gewählt werden konnte. Das musste Konsequenzen haben. AKK hat sie in Würde gezogen, kommentiert Gordon Repinski.

Die europäische Medienlandschaft beobachtet die Führungskrise der CDU und die Auswirkungen des politischen Bebens in Thüringen. Vor allem Angela Merkel machen mehrere Zeitungen Vorwürfe. Andere warnen vor einem Rechtsruck der CDU.

Wie geht es weiter mit der CDU in Deutschland? Viele in der Union wollen die jetzt fällige Debatte am liebsten gar nicht führen, aber die immer neuen Phasen von Unklarheiten tun der Republik nicht gut, kommentiert Matthias Koch. Ein Schaulaufen diverser CDU-Kandidaten bis Ende des Jahres wäre der falsche Weg.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärt im RND-Interview, dass seine Partei die Koalition mit der Union bis zum Ende der Wahlperiode fortsetzen will. Die CDU müsse sich aber jetzt bedingungslos zur AfD abgrenzen. Eine weitere Voraussetzung für die GroKo-Fortsetzung: Angela Merkel muss Kanzlerin bleiben.

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Februar 2020:

7. Kalenderwoche, 43. Tag des Jahres

Noch 323 Tage bis zum Jahresende

Sternzeichen: Wassermann

Namenstag: Benedikt, Gregor, Ludan

HISTORISCHE DATEN

2019 - Ein US-Gericht spricht den mexikanischen Drogenboss Joaquín "El Chapo" Guzmán in New York wegen vieler Verbrechen schuldig.

Wie geht es weiter bei der CDU nach dem angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Parteivorsitz? CSU-Chef Markus Söder dringt auf schnelle Personalentscheidungen bezüglich Kanzlerkandidat und CDU-Vorsitz. Das sieht Kramp-Karrenbauer allerdings anders.

Angela Merkel hatte gefordert, die Wahl Thomas Kemmerichs in Thüringen müsse rückgängig gemacht werden. Deshalb will die AfD die Kanzlerin nun verklagen. Björn Höcke und der AfD-Bundesvorstand werfen Merkel Nötigung vor.

Will ein neuer CDU-Chef nicht mehr im übermächtigen Schatten der Kanzlerin ins Amt starten, werden er oder sie auf eine Ablösung von Angela Merkel drängen. Es gibt verschiedene Wege, einen Regierungschef aus dem Amt zu entfernen - mit und ohne Bundestagswahlen.