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Thema Bundestagswahl

Bundestagswahl

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Alle Artikel zu Bundestagswahl

Die FDP lehnt eine Quotenvorgabe für Frauen und Männer bei der Vergabe von Ministerposten ab. „Es ist üblich, dass jeder Vertragspartner seine Personalentscheidungen selbst trifft“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Scholz hatte zuvor versprochen, dass sein Kabinett „mindestens zur Hälfte mit Frauen“ besetzt sein werde.

13:57 Uhr

Steuerentlastungen? Die waren nach dem ersten Eindruck für die Ampelkoalitionäre vom Tisch. FDP-Generalsekretär Volker Wissing stellt jetzt jedoch klar, dass niedrigere Steuerbelastungen für kleine und mittlere Einkommen noch lange nicht ausdiskutiert seien.

14:16 Uhr

Der 20. Deutsche Bundestag hat sich diesen Dienstag erstmals in seiner neuen Zusammensetzung getroffen. Dabei wurde Bärbel Bas (SPD) als Bundestagspräsidentin gewählt. Verfolgen Sie alle News im Liveblog.

12:34 Uhr

Bislang haben SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nur grob abgesteckt. Jetzt wollen die Ampelverhandler ihre Pläne konkretisieren. Zentrale Punkte zeigen: Einfach dürfte es nicht werden.

10:36 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck waren am Sonntagabend zu Gast im ARD-Polittalk „Anne Will“. Die Politiker sprachen über die wichtigsten Themen der Ampelkoalitionsverhandlungen. Habeck nannte die Debatte um das Finanzministerium „Schattenboxen“ und zeigte sich optimistisch: „Wenn Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wird, wird er Klimakanzler sein. Auch, weil wir in der Regierung sind.“

25.10.2021

Die Kundschaft an den Tankstellen stöhnt über teures Benzin und Diesel, sieht aber gerade im ländlichen Raum kaum Alternativen zum Auto. Viele Tankstellen versuchen mit anderen Angeboten zu punkten – etwa mit kostengünstigem Essen.

26.10.2021

Oberbürgermeister Scheller wird wohl nur mit drei Beigeordneten sein Rathaus führen können und muss dafür voraussichtlich eine Kooperation mit SPD und Grünen schmieden. Namen für die Stellen der möglichen Beigeordneten kursieren bereits.

26.10.2021

Einen Monat nach der Bundestagswahl ist der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat dabei erneut eine rasche Änderung des Wahlrechts gefordert. Weiter sagte Schäuble, die parlamentarische Demokratie habe in der Corona-Pandemie eine beispiellose Bewährungsprobe bestanden.

26.10.2021

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist am Dienstag in der konsti­tuierenden Sitzung des Bundestages mit breiter Mehrheit zur Bundes­tags­präsidentin gewählt worden. Bas war bisher Fraktions­vize für Gesundheit, Bildung und Forschung. Sie stammt aus Duisburg.

26.10.2021

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet aus dem Amt. Er beendet eine große und umstrittene Politkarriere so, wie er sie vor knapp 50 Jahren begann – als einfacher CDU-Parlamentarier. Und doch: Die Stimme des 79-Jährigen wird weiter Gewicht haben.

26.10.2021

Am heutigen Dienstag tritt 30 Tage nach seiner Wahl der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Es wird wohl auch der letzte Einsatz von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sein. Der Alterspräsident wird die Bundestagssitzung um 11 Uhr zum letzten Mal eröffnen - verfolgen Sie alle Entwicklungen direkt in unserem Livestream.

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