Bundeswehr

Außenminister Heiko Maas (SPD) hofft auf weitere Unterstützung US-amerikanischer Truppen in Afghanistan. Ansonsten könne die Sicherheit deutscher Soldaten in Afghanistan nicht mehr garantiert werden, warnt er. Doch der Friedensprozess in dem zerrissenen Land müsse mit Streitkräften abgesichert werden.

26 Soldaten stehen im Zentrum von Ermittlungen der Bundeswehr - unter anderem wegen Rechtsextremismus-Verdachts. In einer Chatgruppe sollen sie sich über Gewaltverherrlichung, Pornographie, Antisemitismus und Rechtsextremismus ausgetauscht haben. Die Soldaten sind Teil der Panzerlehrbrigade 9.

Der Bund hatte mit Kosten von 40 Millionen Euro für die kostenlosen Bahnfahrten für Bundeswehr-Soldaten gerechnet. Tatsächlich kostet das Programm nun jedoch fast doppelt so viel. Die Mittel im Bundeshaushalt sollen deshalb aufgestockt werden.

Die Türkei macht der Bundeswehr weiter Vorwürfe nach einem Einsatz auf einem türkischen Containerschiff vor Libyen. Die Oberstaatsanwaltschaft in Ankara erklärte, die Durchsuchung des Schiffes habe gegen internationales Recht verstoßen. Aus der Sicht von Bundeswehr und EU stellt sich die Lage jedoch anders dar.

Nach den überraschenden Plänen von Präsident Trump zum Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan war die Nato ziemlich verunsichert. Jetzt kamen beruhigende Worte - von US-militärischer Seite.

Haben Bundeswehrsoldaten rechtswidrig und grundlos ein türkisches Containerschiff betreten? Die Türkei behauptet das seit Tagen. Ein Geheimdokument der EU lässt den Einsatz in ganz anderem Licht erscheinen.

Mit dem Entschädigungsgesetz für Diskriminierungen bei der Bundeswehr gibt Annegret Kramp-Karrenbauer eine Antwort auf eine seit Jahrzehnten offene Frage. Manche sagen jetzt: alles zu spät und zu wenig. Doch AKK verdient Lob dafür, in Zeiten des Rechtspopulismus Korrekturen zugunsten einer Minderheit durchzusetzen, meint Matthias Koch.

Kundus gilt als Schicksalsort der Bundeswehr. In der nordafghanischen Provinz wurden erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs deutsche Soldaten wieder in stundenlange Gefechte verwickelt. Jetzt verlässt die Bundeswehr Kundus - zum zweiten Mal.

Im Bundeskabinett steht am Mittwoch ein historischer Schritt auf der Tagesordnung. Beschlossen werden soll ein Gesetz, mit dem homosexuelle Soldaten rehabilitiert werden, die in Bundeswehr oder NVA diskriminiert wurden. Man könne das Leid nicht wiedergutmachen, wolle aber ein Zeichen setzen, sagt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Das Kontrollgremium des Bundestages sieht enorme Versäumnisse des MAD im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Etliche verdächtige Soldaten hätten Verbindungen zur Identitären Bewegung, dem völkischen AfD-Flügel und rechten Burschenschaften. Ein großes rechtsextremes Netzwerk hat das Gremium aber nicht entdeckt.

Kampfeinsätze der Bundeswehr gelten in Deutschland traditionell als schwer zu vermitteln. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht derzeit auch keine Mehrheit im Bundestag für solche Missionen. Sie betont die breite Spanne an Optionen für ein Engagement der Bundeswehr im Ausland.

Deutsche Soldaten hatten am Sonntagabend ein verdächtig wirkendes türkisches Frachtschiff kontrolliert, um die Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen. Die Türkei legte jedoch kurzerhand ein Veto gegen die Durchsuchung ein und beschwerte sich anschließend. Die EU weist das Land nun auf die geltenden UN-Beschlüsse zu Libyen hin.