Bundeswehr

Nein, Abschiebungen nach Afghanistan passen nicht in die Zeit. Und ja, da haben die Kritiker von Armin Laschet und Horst Seehofer Recht. Doch das alles ist ein Neben­schau­platz. Eigentlich müsste eine wache westliche Gesellschaft sich auf den Kern des Problems konzentrieren. In Afghanistan dämmert eine neue Terror­herrschaft. Ein Kommentar von Matthias Koch.

Die Bundeswehr will erstmals auch im Südchinesischen Meer Flagge zeigen – in einer extrem angespannten Zeit. China droht deutlicher denn je mit einer Invasion in Taiwan. Ein Krieg um die Hightech-Insel würde die ganze Welt ins Chaos stürzen.

Normalerweise unterliegen sie der elektronischen Kampfführung. Wenn nicht gerade Corona ist. Denn in den vergangenen vier Wochen unterstützte das Bundeswehr-Bataillon aus Nienburg (Niedersachsen) die Organisation des Havelländer Impfzentrums in der Stadthalle Falkensee. Dezernent Dennis Granzow sprach vor ihrer Abfahrt den Soldaten seinen großen Dank aus.

Im Linken-Wahlprogramm steht, die Bundeswehr müsse aus allen Auslandseinsätzen abgezogen werden. Zwar betont auch Linksfraktionschef Bartsch: „Wir lehnen Kampfeinsätze ab“, aber dennoch gibt es für ihn Ausnahmen.

Viele lobende Worte gab es am Freitag für die Bundeswehrsoldaten, die dem Landkreis Prignitz während der Pandemie mit Rat und Tat zur Seite standen.

Bereits in der Vergangenheit gab es Zweifel an seiner Verfassungstreue. Nun stufte der MAD den AfD-Mann und Oberfeldwebel Gnauck offiziell als Extremisten ein.

Binnen kurzer Zeit muss die Bundeswehr in zwei großen Krisen einspringen. Der Kommandeur der militärischen Amtshilfe zieht eine gemischte Bilanz und fordert, bereits erkannte Fehler nun auch abzustellen. Es werde noch „wie in alter Zeit“ gearbeitet.

Beim Wiesenflohmarkt am Neuruppiner Hangar 312 gab es nicht nur gebrauchte Schnäppchen, sondern gratis auch eine Impfdosis gegen das Corona-Virus.

Wie sorgsam prüfen Bundeswehr und Militärischer Abschirmdienst Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in der Truppe? Erst am vergangenen Montag ist ein Soldat des Wachbataillons in direkter Nähe zur Verteidigungsministerin aufgetreten, gegen den bereits 2017 ein Verdacht aufkam. Die Aktivitäten des Soldaten in den sozialen Medien legen eine Nähe zur rechtsextremen Identitären Bewegung nahe.

In den letzten 30 Jahren ist die Anzahl der Bundeswehr-Auslandseinsätze gestiegen, parallel stieg die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit psychischen Erkrankungen. Zuletzt wurden pro Jahr über 1000 von ihnen in psychiatrischen Kliniken behandelt. Der Linken-Politiker Höhn fordert mehr Gehör, Sichtbarkeit und Hilfe für betroffene Bundeswehrkräfte.

Sieglos ziehen die Bundeswehr und andere Nato-Armeen nach fast 20 Jahren aus Afghanistan ab. Jetzt flüchten Tausende Afghanen vor den Taliban. Die meisten wollen in die EU, vor allem nach Deutschland.