Bundeswehr

Die Bundeswehrsoldaten haben nun offiziell eine neue Anwältin. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ist im Bundestag vereidigt worden. Die SPD-Politikerin war Anfang Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt worden.

Heute wird Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Bundestages vereidigt. Im Vorfeld erklärt sie, dass sie das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr stärker auf die politische Tagesordnung setzen will. Aber sie warnt auch vor einem Generalverdacht.

Der Waffenfund bei einem Soldaten der Elitetruppe KSK wirft erneut die Frage nach rechtsextremen Netzwerken bei der Bundeswehr auf. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) beklagt eine “Mauer des Schweigens” bei den Ermittlungen, der KSK-Kommandant schreibt einen alarmierten Brief, das Verteidigungsministerium setzt eine Arbeitsgruppe ein. Die CDU fordert, sich auf die Spur der Waffen zu begeben.

“Zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie” - das ist die Bundeswehr-Bilanz, die der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in seinem Jahresbericht zieht. Die Probleme reichen von Schimmel in der Truppenküche bis zu fehlenden Schutzwesten. Die Meldungen zu Rechtsextremismus und Sexismus haben zugenommen - Bartels attestiert der Truppe hier aber auch mehr Sensibilität.

Das Kommando Spezialkräfte soll von einer Arbeitsgruppe genau durchleuchtet werden. Das hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer beschlossen. In der Elite-Einheit der Bundeswehr waren mehrere Fälle von Rechtsextremismus bekannt geworden.

Die Zahl der Corona-Infizierten ist in Potsdam-Mittelmark binnen 24 Stunden um vier gestiegen. Damit sind bisher 538 Menschen an Covid 19 erkrankt. Die Bundeswehr konnte helfen, zwei Todesfälle, die ursprünglich Corona zugeordnet wurden, aufzuklären. Die Verstorbenen waren nicht an Covid 19 erkrankt.

Nach einem Waffenfund bei einem Elitesoldaten in Sachsen hat sich nun der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) an seine Soldaten gewandt. In einem Schreiben warnte er vor Rechtsextremisten in den eigenen Reihen. Das KSK erlebe derzeit die schwierigste Phase seiner Geschichte.

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Mai 2020:

21. Kalenderwoche, 142. Tag des Jahres

Noch 224 Tage bis zum Jahresende

Sternzeichen: Zwillinge

Namenstag: Hermann, Konstantin

HISTORISCHE DATEN

2015 - Der Bundestag beschließt die Beteiligung deutscher Soldaten an der UN-Friedensmission in Liberia.

Wegen der Corona-Pandemie war das Großmanöver “Defender Europe 2020” zurückgefahren worden. Laut Bundesregierung planen die US-Streitkräfte aber Ersatzübungen. Die Bundeswehr soll sich aber nicht aktiv daran beteiligen.

Eine brutale Anschlagsserie erschüttert das Bürgerkriegsland Afghanistan. Außenminister Maas verurteilt die Attacken “aufs Allerschärfste” und sagt den Opfern Unterstützung zu. Die FDP fordert eine Überprüfung des Bundeswehreinsatzes, die Grünen fordern den Abzug der Bundeswehr.

Vermehrt gibt es Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr. Nun fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte einen kritischeren Umgang mit den Themen in der Ausbildung - auch mit Blick auf die AfD. Das parteipolitische Neutralitätsgebot des Staates stehe dem nicht entgegen.

Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr ist nach rechtsextremen Vorfällen verstärkt im Blickfeld. Nun wurden bei einem der Elitesoldaten versteckte Waffen gefunden. Die Verteidigungsministerin wird deutlich.