Donald Trump

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat ihren Jahresbericht vorgestellt. Darin beklagt sie eine starke Verschlechterung durch bewaffnete Konflikte, politische Unterdrückung und Hetze weltweit. Zur schlechten Lage der Menschenrechte hätte auch die vierjährige Regierungszeit von Donald Trump beigetragen.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat mehr als 70.000 Konten von „QAnon“-Anhängern gelöscht. Dazu gehören etwa Konten, von denen „QAnon“-nahe Inhalte in großen Umfang geteilt wurden. Der Kurznachrichtendienst entschied sich zu diesem Schritt, nachdem klar wurde, dass bei der Erstürmung des US-Kapitols vermutlich auch „QAnon“-Anhänger beteiligt waren.

Vor dem Amtsende von Donald Trump wollte die US-Regierung noch zwei zum Tode verurteilte Männer hinrichten. Die beiden Todeskandidaten haben sich jedoch mit dem Coronavirus infiziert. Ein US-Bundesgericht stoppte die Exekutionen, weil bei den Hinrichtungen unzumutbare Qualen auftreten könnten.

Eigenwillige Richtersprüche haben den Deutschen Industrie- und Handels­kammertag mundtot gemacht und bedrohen ihn in seiner Existenz. Die deutsche Wirtschaft aber braucht eine Stimme, kommentiert Andreas Niesmann. Und sie muss sich auch zu strittigen Themen äußern dürfen.

Kurz vor der Entscheidung über den CDU-Vorsitz zeigt sich Friedrich Merz überraschend offen für eine andere politische Rolle im Falle einer Wahlniederlage. Der einstige Gegner Merkels wünscht sich im Bundestagswahlkampf Unterstützung der Kanzlerin. Als größtes soziales Problem bezeichnet der Finanzexperte in der Corona-Krise den Bildungsrückstand von Kindern von Hartz-IV-Empfängern.

In Washington und den Hauptstädten der US-Bundesstaaten droht zur Vereidigung von Joe Biden weitere Gewalt. Offenbar waren Beamte der Kapitolpolizei in den Putschversuch verwickelt. Gouverneure warnen vor dem Besuch der Inaugurationsfeier am 20. Januar.

Als eine der letzten großen Internetplattformen hat nun auch Youtube den amtierenden Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol sanktioniert. Die Videoplattform habe einige Videos von seinem Konto gelöscht. Zudem sei die Kommentarfunktion auf unbestimmte Zeit deaktiviert worden.

Wegen des Sturms auf das US-Kapitol wollen die Demokraten Donald Trump des Amtes entheben. Nun hat sich auch die ranghohe Republikanerin Liz Cheney, Tochter des früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney, dafür ausgesprochen. Zuvor hatte dies bereits ein anderer Abgeordneter aus der Partei angekündigt.

Eigentlich wollte US-Außenminister Pompeo vor Ende seiner Amtszeit noch einmal nach Europa reisen. Doch nun hat er „alle in dieser Woche geplanten Reisen“ abgesagt. Offiziell wird die Entscheidung mit der Amtsübergabe begründet, der Sender CNN berichtet von einem anderen Grund.

Die US-Militärführung hält sich üblicherweise aus der Tagespolitik heraus. Doch nun hat sie eine rare politische Stellungnahme abgegeben. In dieser verurteilt sie scharf die Erstürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat einen Auftritt an der Grenzmauer zu Mexiko absolviert. Dabei hatte er eine düstere Warnung für die Demokraten in petto. Maßnahmen, die die Partei jetzt ergreife, würden auf sie zurückfallen, sagte er.

Ein Mob von Anhängern Donald Trumps hatte vergangene Woche das Kapitol gestürmt. Bislang hatte das FBI erklärt, vorab keine Hinweise auf ein derartiges Vorhaben gehabt zu haben. Nun stellt sich offenbar heraus, entsprechende Informationen hatte die Behörde wohl doch.