Donald Trump

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, nicht an der Amtseinführung von Joe Biden teilnehmen zu wollen. Der gewählte US-Präsident nannte das eine „gute Sache“. In dieser Frage seien sie ausnahmsweise mal einer Meinung.

Nach dem Sturm auf den Kongress wächst in Washington die Sorge vor weiteren gefährlichen Aktionen des Präsidenten. Die Demokraten wollen deshalb schon nächste Woche eine Amtsenthebung beschließen. Derweil erklärt Trump nun offiziell, dass er nicht an der Amtseinführung von Joe Biden teilnehmen wird.

Bei den US-Demokraten wächst die Sorge um Donald Trumps Geisteszustand. Dessen Anhänger hatten am Mittwoch das Kapitol gestürmt, nachdem Trump sie angestachelt hatte. Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, fürchtet vor allem Trumps Verfügungsgewalt über den Einsatz von Atomwaffen.

Donald Trump will darauf verzichten, an der Amtseinführung Joe Bidens am 20. Januar teilzunehmen. Das hat der scheidende US-Präsident über Twitter mitgeteilt. Er wird damit der erste Präsident seit 1837 sein, der der feierlichen Machtübergabe fernbleibt.

Wie viel Schaden kann Donald Trump in seinen restlichen Tagen im Weißen Haus anrichten? Nach dem Sturm seiner Anhänger aufs Kapitol äußern sich Trumps Kritiker kritisch und alarmiert wie nie. Auch immer mehr Republikaner wenden sich reihenweise von ihm ab.

Rund um das Kapitol in Washington kam es am Mittwoch zu heftigen Unruhen. Laut einem Wissenschaftler hätten die Medien ihren Teil dazu beigetragen, dass es soweit kommen konnte, indem sie Trumps zweifelhafte Ansichten verbreiteten.

Nach den Unruhen in Washington mit vier Toten werden immer mehr Stimmen laut, die eine Amtsenthebung des amtierenden US-Präsidenten fordern. Um dies zu erreichen, könnte Donald Trump mithilfe des 25th Amendment als amtsunfähig erklärt werden. Eine andere Möglichkeit wäre ein zweites Impeachmentverfahren.

Schon in der kommenden Woche könnte eine Impeachment-Abstimmung gegen den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump stattfinden. Die ranghohe Demokratin Katherine Clark äußert sich überzeugt, dass ein Amtsenthebungsverfahren noch bis zur Machtübergabe am 20. Januar abgeschlossen sein könnte. Würde Trump verurteilt, hätte das gravierende Folgen für dessen mögliche Pläne, 2024 erneut zu kandidieren.

Donald Trump darf wieder twittern. Am Mittwochabend veröffentlichte der US-Präsident nach Ablauf einer zwölfstündigen Sperre eine Videobotschaft auf seinem wichtigsten Account @realDonaldTrump. Bei Facebook bleibt Trump gesperrt.

Die Bundesregierung schließt ähnliche Ausschreitungen wie in den USA auch hierzulande nicht aus. Auch in Deutschland gibt es antidemokratische und gewaltbereite Kräfte, sagt Regierungssprecher Seibert. Das Bundesinnenministerium betont aber, die Sicherheit des Bundestages sei „umfassend gewährleistet“.

Der beispiellose Sturm auf das US-Kapitol hat bei der zuständigen Polizeieinheit personelle Konsequenzen. Ihr Chef tritt nach wachsendem Druck kommende Woche zurück. Er habe mit der Gewalteskalation nicht gerechnet, teilte Steven Sund mit.

Am Tag nach dem Sturm auf das US-Kapitol gibt es für Elon Musk einen Mitschuldigen: Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Der Tesla-Boss teilt auf Twitter ein Meme, mit dem der Social-Media-Unternehmer recht unverhohlen kritisiert wird.