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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Zum Beginn der Adventszeit spricht Bundespräsident Steinmeier den Menschen Mut zu. Die Impfstoffentwicklung gebe in der Corona-Pandemie Anlass für Hoffnung. Erstmal sei jedoch eine stillere Weihnachtszeit nötig, die auch von Verzicht geprägt ist.

29.11.2020

Für die Errichtung der barocken Außenfassade des Berliner Stadtschlosses sind 105 Millionen Euro gespendet worden. Damit ist das Spendenziel erreicht, teilte die Stiftung Humboldt Forum am Samstag mit.

28.11.2020

Das Bundeskabinett hat den Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt. Endgültig darüber entscheiden muss nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Termin bereits mit den Ländern abgestimmt.

25.11.2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger angesichts der zweiten Corona-Welle zum Zusammenhalt, zu Vorsicht und Geduld aufgerufen. Der Teil-Lockdown koste viel Kraft, sagte er. Er betonte aber auch: „Das Virus wird uns die Zukunft nicht stehlen.“

24.11.2020

Paul Celan gilt als berühmtester deutschsprachiger Lyriker der Nachkriegszeit. Während seine Gedichte weitreichend bekannt sind, werfen Werk und Leben noch viele Fragen auf. Celan starb vor 50 Jahren und wäre am Montag (23. November) 100 Jahre alt geworden.

23.11.2020

Von der AfD eingeschleuste Störer hatten am Mittwoch Abgeordnete im Bundestag belästigt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt die Vorfälle empörend. „Das ist in einer Demokratie absolut untragbar“, sagt er.

20.11.2020

Vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse gegen führende Nazis. Erstmals in der Geschichte mussten sich Verantwortliche eines Unrechtsstaats vor Gericht verantworten. Bundespräsident Steinmeier bezeichnet es beim Festakt in Nürnberg als „Revolution“.

20.11.2020

Selten hat eine Gesetzesänderung in Deutschland für so viele Kontroversen gesorgt. Am Mittwoch haben Bundestag und Bundesrat für die erneute Reform des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Worum geht es dabei eigentlich?

20.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer schlägt vor, die Bundestagswahl 2021 auf den 26. September zu datieren. Vorausgegangen waren Beratungen mit Ländern und Fraktionen. Die endgültige Entscheidung muss nun allerdings ein anderer treffen.

19.11.2020

Nachdem der Bundestag und Bundesrat der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt haben, hat jetzt auch Bundespräsident Steinemeier das Gesetzt ausgefertigt. Damit tritt das Gesetz nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft.

18.11.2020

Draußen demonstrierten Corona-Leugner, drinnen ließen sich die Abgeordneten nicht beirren. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Kurz darauf stimmte auch der Bundesrat zu. Jetzt ist Bundespräsident am Zug.

18.11.2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland und die EU auf, nach dem Kauf von Corona-Impfstoffen ein politisches Signal zu setzen. Man sollte von Beginn an bereit sein, das Kontingent mit ärmeren Ländern zu teilen. Auf die Leistungen des Biontech-Unternehmerpaares Özlem Türeci und Ugur Sahin könne man stolz sein.

17.11.2020
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