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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Die Bundesregierung sieht es als erwiesen an, dass Kremlkritiker Alexej Nawalny mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet wurde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist sich sicher: Die Verantwortlichen dafür sitzen in Russland. “Die drängendsten Fragen richten sich nun an die Regierung in Moskau”, sagte Steinmeier dem RND.

04.09.2020

Es werde von einer Gefährdung der Demokratie gesprochen, die nicht real ist: Kriminologe Christian Pfeiffer kritisiert die mediale Aufmerksamkeit der Corona-Demos in Berlin am vergangenen Wochenende. Zugleich lobt er Verfassungsschutz und Polizei, wie sie gegen Rechtsextreme vorgehen.

02.09.2020

Seit der Präsidentenwahl vor gut einer Woche kommt es in Belarus zu landesweiten Demonstrationen. Staatschef Alexander Lukaschenko lehnt die Forderung nach Neuwahlen jedoch ab. Großbritannien erkennt das Ergebnis nicht an - und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier richtet einen Appell an den Langzeit-Machthaber.

17.08.2020

Das Vordringen von Demonstranten mit Reichsflaggen vor dem Bundestag hat in der Politik für Empörung gesorgt und Fragen zum Sicherheitskonzept aufgeworfen. Berlins Innensenator und die Polizeiführung müssen dazu im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Fragen beantworten. Derweil kommt der Bundespräsident mit denen am Einsatz beteiligten Polizisten zusammen.

31.08.2020

Die Bilder von Demonstranten, einige mit Reichsflaggen, auf den Treppen des deutschen Parlaments, gingen um die Welt. Die Sorge wächst, dass Rechtsextreme bei den Corona-Protesten Anschluss an das bürgerliche Lager suchen. Ein Polizeigewerkschafter warnt, dass Rechte die Corona-Proteste “kapern”.

01.09.2020

Der Historiker Julius H. Schoeps (78) ist mit dem Großen Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Er hatte 1992 mit der Gründung des renommierten Moses-Mendelssohn-Zentrums in Potsdam Neuland betreten.

31.08.2020

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist mit Polizisten zusammengekommen, die bei den Demonstrationen am Samstag im Einsatz waren. Er dankte ihnen für ihren Einsatz, sie hätten “unter hohem persönlichem Risiko mit großer Professionalität Recht und Gesetz verteidigt”. Zugleich machte er deutlich: “Wir dulden keine antidemokratische Hetze und keine Herabwürdigung der Bundesrepublik Deutschland am Bundestag.”

31.08.2020

Mehrere Zehntausend Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Corona-Beschränkungen. Für Empörung und Entsetzen sorgten aber vor allem Ereignisse am Reichstag. Demonstranten durchbrachen die Absperrungen der Polizei - es wehten kurzzeitig Reichsflaggen vor dem Sitz des deutschen Parlaments.

30.08.2020

Frank-Walter Steinmeier findet für den Sturm auf das Reichstagsgebäude in Berlin am Samstagabend deutliche Worte. Zugleich sprach er den Polizistinnen und Polizisten seinen Dank für ihr “besonnenes” Handeln aus.

30.08.2020

Kritik für die Demo: Auch in Brandenburg wird scharf verurteilt, dass am Samstag einige Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäude vordrangen. Nur die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD postete Selfies.

30.08.2020

Es ist Festtag bei den Salzburger Festspielen: Zum "Jedermann"-Tag werden unter anderem die Bundespräsidenten Van der Bellen und Steinmeier erwartet. Vor 100 Jahren wurde Hugo von Hofmannsthals "Jedermann" erstmals bei den Salzburger Festspielen aufgeführt.

22.08.2020

Ein Megafest wollte man. Schon sechs Millionen Euro waren eingeplant. Dann kam Corona. Wie das Jubiläum zur Deutschen Einheit nun aussehen wird, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke am Freitag.

22.08.2020