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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Wer wird CDU-Vorsitzender? Und: Wird der CDU-Vorsitzende auch Kanzlerkandidat? Die Partei, die wie keine andere die Geschicke der Republik geprägt hat, befindet sich im Zustand größter Verwirrung. Jetzt ist aus der CDU sogar das Gerücht nach draußen gedrungen, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet könne ja Bundespräsident werden. Was soll das?

20.07.2020

Corona hat auch den Schulabsolventen in diesem Jahr einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die üblichen Abschlusspartys mussten ausfallen. Der Bundespräsident, seine Frau und über 70 Promis bieten jetzt ein kleines Trostpflaster - online, wie in diesen Zeiten üblich.

15.07.2020

Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Brandenburg werden für ein paar Wochen zu Vertretungs-Bundespräsidenten. Ab Mittwoch übernimmt Reiner Haseloff die Befugnisse Frank-Walter Steinmeiers, ab dem 2. August kommt Dietmar Woidke für zehn Tage zum Zuge. Der Bundespräsident wird, wenn er verhindert ist, vom Präsidenten des Bundesrats vertreten.

14.07.2020

Das amtliche Endergebnis der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen liegt vor. Amtsinhaber Andrzej Duda hat 51 Prozent der Stimmen bekommen. Damit hat sich der nationalkonservative Duda eine zweite Amtszeit gesichert.

13.07.2020

1995 war das Massaker von Srebrenica der erste Völkermord auf europäischem Boden seit 1945. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert am Gedenktag mehr als nur die strafrechtliche Aufarbeitung des Genozids. Er ruft die betreffenden politischen Akteure dazu auf, neue Brücken zu bauen und wieder das Gespräch zu suchen.

11.07.2020

Normalerweise ist ein Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Routineangelegenheit. Nicht aber diesmal. Von nun an spricht erstmals eine Juristin aus Ostdeutschland am höchsten deutschen Gericht Recht. Es gibt ein weiteres Novum.

10.07.2020

Die Corona-Krise hat die Reisepläne vieler Menschen zunichte gemacht. Das gilt auch für deutsche Spitzenpolitiker. Wie verbringen sie ihren Urlaub in Zeiten der Pandemie?

09.07.2020

Wie steht es um die Demokratie in der Corona-Pandemie? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ein Zwischenfazit gezogen: Die Stärke der Demokratie habe sich bewiesen. Er appellierte daran, sich weiterhin gegen diejenigen zu stellen, die demokratische Verfahren in Zweifel ziehen.

29.06.2020

Die Digitalisierung hat den Menschen in der schweren Zeit der Isolierung und Unsicherheit viel geholfen. Beim ersten bundesweiten Digitaltag wurde nun sogar ein lokaler Messengerdienst für die Bewohner im nordrhein-westfälische Ovenhausen bei Höxter vorgestellt. Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering hatte die App entwickelt.

20.06.2020

Auch der Bundespräsident schaltet sich in die Rassismusdebatte ein: “Wir müssen Antirassisten sein”, fordert Frank-Walter Steinmeier. Bei der Streichung des Begriffs “Rasse” aus dem Grundgesetz hat er aber Bedenken. Steinmeier lud vier schwarze Deutsche, darunter der Fußballer Gerald Asamoah, zu einer schonungslosen Diskussion über Rassismus ins Schloss Bellevue ein.

16.06.2020

Der Bundespräsident hat sich als “alter Kinogänger” geoutet. Nach der Corona-Krise dürfen Kinos wieder öffnen - mit eingeschränktem Platzangebot und Schutzmaßnahmen. Doch die Branche ist nicht nur von den Folgen der Pandemie bedroht.

09.06.2020

Es geht um kritische Interview-Äußerungen des Bundesinnenministers: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil, ob Horst Seehofer mit Aussagen über die AfD zu weit gegangen ist. Dieser hatte die Partei als “staatszersetzend” bezeichnet.

09.06.2020