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Thema Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

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Alle Artikel zu Frank-Walter Steinmeier

Ab 1. März müssen Kita- und Schulkinder gegen Masern geimpft sein. Der Bundespräsident hat das Gesetz passieren lassen. Gegner der Impfpflicht wollen allerdings versuchen, das Inkrafttreten mit Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht doch noch zu verhindern.

13.02.2020

Im Frühjahr sollte das nächste Gipfeltreffen zur Lösung des Ukrainekonflikts in Berlin stattfinden. Russland will nun jedoch nicht über einen neuen Termin sprechen. Vorher müsse die ukrainische Seite ihren Teil der bisherigen Vereinbarungen umsetzen.

11.02.2020

Mitglieder der Bundesregierung müssen derzeit aufpassen, was sie über die AfD sagen. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt an diesem Dienstag darüber, ob Innenminister Seehofer (CSU) seine Neutralitätspflicht gegenüber der rechtspopulistischen Partei verletzt hat.

11.02.2020

Den Jahrestag der islamischen Revolution im Iran wollte Bundespräsident Steinmeier in diesem Jahr eigentlich mit keinem Glückwunschtelegramm bedenken. Vor allem wegen den aktuellen Entwicklungen im Iran. Nun gab es ungewollt allerdings doch ein Telegramm.

10.02.2020

Im vergangenen Jahr hatte Frank-Walter Steinmeier noch gratuliert. Dieses Jahr verzichtet der Bundespräsident auf einen Glückwunsch zum Jahrestag der islamischen Revolution. An der Praxis hatte es viel Kritik gegeben.

08.02.2020

Selten zuvor verband sich das Gedenken an die Opfer des Nationalismus mit so vielen aktuellen Mahnungen und Bekenntnissen wie in diesem Jahr. Dabei zeigte sich: Wie wir die Ermordeten heute ehren, hält zuallererst uns selbst den Spiegel vor. Und die Erkenntnisse dieser Gedenktage sind beunruhigend, kommentiert Steven Geyer.

29.01.2020

Die Gedenkstunde des Bundestages an die Opfer des Nationalismus fiel aktuell aus - wegen der Mahnungen von Parlamentspräsident Schäuble und Bundespräsident Steinmeier, sich dem neuen Rassismus und Nationalismus entgegenzustellen. Aber auch durch die Rede von Israels Staatspräsident Rivlin: Er nutzte seinen historischen Auftritt auch für tagespolitische Bekenntnisse.

29.01.2020

Israels Präsident Reuven Rivlin und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchen gemeinsam eine jüdische Schule in Berlin. Sie hören schockierende Berichte von Rassismus und Antisemitismus. Sie empfehlen als Gegenmittel, „Menschlichkeit zu lernen“, Israel und Gedenkstätten zu besuchen.

28.01.2020

Vor 75 Jahren wurde Deutschland vom Nationalsozialismus befreit. Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano fordert, den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu machen. FDP, Grüne und Linke unterstützen den Vorschlag. “Der 8. Mai als Feiertag mahnt uns, die deutschen Verbrechen nicht zu relativieren”, sagt etwa Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

28.01.2020

75 Jahre liegt das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 2020 zurück. Bundespräsident Steinmeier und Kanzlerin Merkel planen zum Gedenken daran einen Staatsakt. Derweil hat sich eine Diskussion darum entzündet, ob der 8. Mai ein bundesweiter gesetzlicher Feiertag werden sollte.

28.01.2020

In einer bewegenden Feier haben Überlebende und Staatsgäste der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren gedacht. Die Konsequenz aus dem Erinnern muss sein, dem zunehmenden Antisemitismus entschiedener entgegenzutreten.

27.01.2020
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