Bund und Länder haben entschieden: Das öffentliche Leben in Deutschland wird ab Mittwoch weiter heruntergefahren. Über Weihnachten und die Jahreswende gelten strengere Corona-Maßnahmen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wendet sich nun mit einer Ansprache an die Bevölkerung, die Sie hier im Livestream sehen können.
In seiner ersten „Bürgerlage” spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit sieben Bürgerinnen und Bürgern über ihre Sorgen in der Corona-Krise. Gleichzeitig dringt er darauf, die Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie zu verstärken. Das gelte sowohl für politische Entscheidungen auf allen Ebenen als auch für das persönliche Handeln.
Noch an diesem Wochenende wollen die Ministerpräsidenten der Bundesländer einen Beschluss über verschärfte Lockdown-Maßnahmen fassen. Bislang war noch unklar, ob die Ministerpräsidentenkonferenz am Samstag oder Sonntag stattfinden soll. Nun steht der Termin fest: Sonntag, 10 Uhr.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Termin für die Bundestagswahl 2021 festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September. Bislang hat nur eine Partei ihren Spitzenkandidaten bekannt gegeben.
Am 7. Dezember 1970 sinkt der damalige Bundeskanzler Willy Brandt in Warschau am Denkmal für den Gettoaufstand von 1943 auf die Knie. 50 Jahre später gilt der kurze Augenblick noch immer als historische Versöhnungsgeste. Von der polnischen Regierung kommen Forderungen nach Reparationszahlungen – die Opposition weist diese zurück.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die großen Fortschritte in der Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus als “Licht am Ende des Tunnels”. Er geht davon aus, dass in wenigen Wochen zugelassene Impfstoffe verfügbar sein werden. Auch seine eigene Arbeit habe sich durch die Pandemie verändert.
Für den Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch wurden besonders laute Maschinen der Recycling-Firma Grunske in Germendorf kurzzeitig unterbrochen. Hauptanliegen des Politikers war es, mit den Auszubildenden ins Gespräch zu kommen.
Nach der Amokfahrt in Trier kondoliert auch Frank-Walter Steinmeier. Für den Bundespräsidenten war es eine “entsetzlichen Gewalttat”. Er appelliert an den Zusammenhalt der Menschen in der Stadt.
Ein neues Bundesesetz will Facebook, TikTok, Twitter und andere Social-Media-Dienste verpflichten, strafbare Inhalte zu melden. Brandenburgs Justiz rechnet mit bis zu 7000 Verfahren im Jahr.
Zum Beginn der Adventszeit spricht Bundespräsident Steinmeier den Menschen Mut zu. Die Impfstoffentwicklung gebe in der Corona-Pandemie Anlass für Hoffnung. Erstmal sei jedoch eine stillere Weihnachtszeit nötig, die auch von Verzicht geprägt ist.
Für die Errichtung der barocken Außenfassade des Berliner Stadtschlosses sind 105 Millionen Euro gespendet worden. Damit ist das Spendenziel erreicht, teilte die Stiftung Humboldt Forum am Samstag mit.
Das Bundeskabinett hat den Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt. Endgültig darüber entscheiden muss nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Termin bereits mit den Ländern abgestimmt.
