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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Auf Antrag der CDU hat sich der Landtag mit der Waldbrandsituation beschäftigt. Bei der Frage, ob die Freiwilligen Feuerwehren gut genug ausgestattet sind, waren sich Oppositions- und Regierungsparteien nicht einig.

00:24 Uhr

Dürre, Hitze, Waldbrände: Nach Ansicht der Brandenburger Grünen sind die Folgen des Klimawandels in Brandenburg nicht mehr zu übersehen. Der Landtag soll nun den Klimanotstand ausrufen. Das könnte weitreichende Folgen haben.

15.06.2019

Im Landtag kam es zum Schlagabtausch um die Klimapolitik: Der Lausitzer Wolfgang Roick (SPD) griff die Grünen frontal an, die sich gerade im Umfragehoch befinden. Die wollten die Ausrufung des Klimanotstands im Land erreichen, scheiterten aber. Auch Regierungschef Woidke schaltete sich ein.

14.06.2019

Im Landtag äußerte sich Kulturministerin Martina Münch zur Lage in Sachsenhausen. Sie sprach ihr Vertrauen der Arbeitsgruppe der Stadt Oranienburg aus, um eine Lösung für Besucher und Anwohner zu finden.

14.06.2019

Im Potsdamer Landtag heißt es in dieser Woche Abschiednehmen. Zum letzten Mal findet die Plenardebatte statt, die sich über vier Tage erstreckt. Einige Abgeordnete, darunter mehrere Ex-Minister, verlassen die politische Bühne – einige mit Wehmut, andere mit Freude.

14.06.2019

Die Taxifahrer befürchten das Aus für ihr Gewerbe, wenn eine von Verkehrsminister Andreas Scheuer geplante Liberalisierung des Marktes Wirklichkeit wird. Die bundesweiten Proteste begannen am Dienstag in Potsdam.

14.06.2019

Die Chorleiterin Sigrun Stahmleder ist mit der Ehrenmedaille des Landtages ausgezeichnet worden. Sie leitet sogar zwei Chöre in Wittstock und Heiligengrabe.

11.06.2019

Deutlich mehr Frauen und die Präsenz aller Regionen in der neuen Fraktion – dieses Ziel verfolgt Landeschef und Spitzenkandidat in spe, Ingo Senftleben, mit seiner Landesliste. Auf den ersten 25 Plätzen stehen zehn Frauen. Es gibt aber auch Verlierer im Senftleben-Ranking.

10.06.2019

In Brandenburg werden die Kommunen am Ausbau der Windkraft finanziell beteiligt. Im Landtag verständigten sich die rot-rote Koalition und die oppositionelle CDU überraschend auf ein gemeinsames Gesetz. Betreiber müssen für jedes neue Windrad 10.000 Euro an die Gemeinde zahlen. Die Grünen aber haben Zweifel.

08.06.2019

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles diskutiert auch die SPD in Brandenburg über die Nachfolge. Mike Bischoff, Chef der Fraktion im Landtag, kann sich eine Doppelspitze gut vorstellen. Vom mäßigen Abschneiden bei der Europa- und Kommunalwahl solle sich seine Partei „nicht verrückt machen“, rät er.

07.06.2019
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