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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Brandenburgs Gewerkschaften fürchten einen „Angriff auf Arbeitnehmerrechte“ – heute soll es eine Anhörung von Experten im Landtag geben. Der DGB ist nicht einmal eingeladen worden.

14.04.2021

Ein Mann hat mit einem Stein ein Fenster des brandenburgischen Landtags beschädigt. Er warf den Stein zweimal gegen das Gebäude und konnte dann flüchten.

13.04.2021

Der Bund plant einheitliche Regelungen zur Eindämmung der Pandemie. Die rot-schwarz-grüne Koalition und die oppositionelle Linke sind im Grundsatz dafür. Strittig sind die Ausgangsbeschränkungen. Die Freien Wähler setzen eher auf Testen und Öffnen und favorisieren das Modell in Tübingen.

13.04.2021

Die Mehrsprachigkeit im Land soll ausgebaut werden. Davon soll auch die Regionalsprache Plattdeutsch profitieren. Entsprechende Vorstöße werden derzeit im Landtag unternommen. Ein ganzer Maßnahmekatalog zielt allein auf den Schutz der niederdeutschen Sprache ab. Eine Fraktion im Landtag hat dabei besonders viel vor.

05.04.2021

Barrierefreiheit in Potsdam - Potsdam will Problemlift am Landtag schrotten

50.000 Euro hatte die Anschaffung des störanfälligen Lifts zur barrierefreien Überwindung des Gefälles zwischen Otto-Braun-Platz und Adolf-Miethe-Ufer in der Potsdamer Innenstadt gekostet. Nach einer fast fünfjährigen Pannenserie bietet die Stadt nun erstmals eine Lösung an.

01.04.2021

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) hat sich in dieser Woche neu konstituiert. Als Vertreter des Landtags Brandenburg gehört jetzt der bündnisgrüne Abgeordnete Heiner Klemp dem KGRE an.

27.03.2021

Ein Fünftel höher wird der Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen künftig. Der Landtag gab für einen entsprechenden Entwurf der Landesregierung am Mittwoch grünes Licht.

25.03.2021

Nach sechzehn Jahren im Bürgermeisteramt vertrat Ortwin Baier (SPD) die Interessen der vom Fluglärm bedrohten Bürger der Region im Landtag. Im Sommer will er sich endgültig zurückziehen.

24.03.2021

Der Landtag sei auch nach einem Jahr Pandemie handlungsfähig, auch wenn viele Sitzungen per Videoschalte stattfinden, sagt die Präsidentin im MAZ-Interview. Die Einschränkungen der Grundrechte seien notwendig, müssten aber transparent kommuniziert werden. Die größten Defizite herrschten in den Kommunen, wo die Bürgernähe durch Corona verloren gehe.

24.03.2021
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