Menü
Anmelden
Wetter heiter
21°/ 12° heiter
Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

Anzeige

Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Am Dienstag berät der Landtag über den weiteren Umgang mit der Pandemie. Gastwirte in Brandenburg sehen sich benachteiligt – und lassen über den Landesverband Dehoga ihre Forderungen mitteilen. Schließungen sollen auf jeden Fall vermieden werden.

19.07.2021

Am Potsdamer Landtag weist die historische Stadtschloss-Fassade nach nur wenigen Jahren Schäden auf. Mehrere Bereiche im Hof und an der Humboldtstraße wurden sicherheitshalber gesperrt.

02.07.2021

Das Innenministerium in Potsdam teilt auf eine parlamentarische Anfrage der Linkefraktion des Landtages nun die genauen Zahlen zu den Abschiebungen in den Jahren 2020 und 2021 mit. Angaben über frühere Zeiträume seien allerdings nicht möglich. Und das hat einen Grund.

02.07.2021

Politiker aus dem Bundestag und dem Landtag Brandenburgs sind am Montag auf den Acker und in den Kuhstall bei Trebbin gefahren. Sie wollten sich ein Bild von der Situation der Landwirte machen.

21.06.2021

Kinder und Jugendliche in Brandenburg sollen mehr Unterstützung bekommen. Ein entsprechender Antrag der Koalitionsfraktionen wurde am Freitag mehrheitlich angenommen. Kritik an den geplanten Maßnahmen kommt von Lehrer- und Elternverbänden.

18.06.2021

Die parlamentarische Kontrolle des Landesverfassungsschutzes Brandenburg wird auch zukünftig ohne die AfD stattfinden. Mit Andreas Kalbitz scheiterte der nächste Kandidat der Partei bei der Abstimmung im Landtag. Damit fielen alle 23 Abgeordneten der AfD durch.

18.06.2021

Er war der letzte Abgeordnete der AfD, der noch nicht zur Wahl stand: Ex-AfD-Chef Andreas Kalbitz. Doch auch er scheiterte. Nun wird mit einer Klage gerechnet. Vorher unternimmt Präsidentin Liedtke aber noch einen Vermittlungsversuch.

18.06.2021

Im Landtag wurde an das 30-jährige Bestehen des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags erinnert. Bei der Feierstunde überraschte der polnische Botschafter Przylebski mit scharfer Polemik gegen deutsche Medien. Unverständnis äußerten daraufhin Vertreter von Fraktionen.

17.06.2021

Nun ist es beschlossen: Brandenburg macht weitere Schulden. Der Landtag hat dem Nachtragshaushalt der Landesregierung mehrheitlich zugestimmt. Aber sind die neuen Verbindlichkeiten wirklich notwendig? Opposition und Rechnungshof haben weiterhin ihre Zweifel.

17.06.2021

Die Anliegerbeiträge für den Ausbau von sogenannten Sandpisten in Brandenburg bleiben bestehen. SPD, CDU und Grüne haben eine Volksinitiative der Freien Wähler im Landtag abgelehnt. Die Kosten für das Land seien zu hoch.

17.06.2021

Der Brandenburger Landtag hat am Mittwoch über die geplante Verfassungsänderung debattiert, wonach der Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel festgeschrieben werden soll. Für den heftigsten Streit sorgte jedoch ein anderer Plan der Koalition. Vor allem die AfD wittert dabei einen Hintergedanken.

16.06.2021

Auf Antrag der AfD-Fraktion kam der Brandenburger Landtag am Donnerstagmorgen zu einer ungewöhnlichen Frühschicht zusammen. Das Parlament sollte die Corona-Krise für beendet erklären. Die AfD provozierte mit Lügen-Vorwürfen und wurde zur Ordnung gerufen.

10.06.2021
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10