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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Vor der Sondersitzung des Landtags hat die Opposition Widerstand gegen eine Verschärfung der Beschränkungen angekündigt. Die Freien Wähler fordern ein Ende der Schließungen von Restaurants und Hotels. Die Linke verlangt eine konkrete „Lockerungsstrategie“. Darüber soll am Nachmittag abgestimmt werden.

11:32 Uhr

Seit 1981 ist der 25. November der Gedenk- und Aktionstag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Mehrere Aktionen erinnern daran, dass auch im Havelland Frauen immer wieder Opfer von Partnerschaftsgewalt werden.

19.11.2020

Der Streit um die Folgen der Corona-Beschränkungen kocht im Brandenburger Landtag kurz vor einer geplanten Gesetzesänderung im Bund hoch. Die Opposition will im Parlament mehr Einfluss auf die Entscheidungen nehmen.

17.11.2020

Fünf Jahre nach der Privatisierung des „Kreml“ genannten alten Landtags auf dem Brauhausberg Potsdam kommt Bewegung in das Projekt.

17.11.2020

Am Sonnabend gedenkt die Präsidentin des Brandenburger Landtags, Ulrike Liedtke, den Kriegstoten an der Kriegsgräberstätte in Baruth/Mark. Wegen der Corona-Pandemie kann kein Gottesdienst stattfinden.

14.11.2020

Seit Kurzem ist ein Teil des Potsdamer Stadtschlosses eingerüstet – und viele treibt die Frage um, was es damit auf sich hat. Nun löst der Landtag das Rätsel auf.

13.11.2020

AfD-Fraktionschef Christoph Berndt – laut Verfassungsschutz ein erwiesener Rechtsextremist – hat im Landtag für einen Eklat gesorgt. Er setzte die demokratischen Parteien im Lande mit der SED zu DDR-Zeiten gleich.

12.11.2020

Wie in Baden-Württemberg und Thüringen sollte auch Brandenburg einen Unternehmerlohn für die notleidende Kunst- und Veranstaltungsbranche einführen. Das wollte die Linke, doch die Koalition war im Landtag dagegen. Es müsse erst abgewartet werden, was der Bund an Hilfen plane, hieß es.

11.11.2020

Gesetzesinitiative aus Brandenburg - Verbot der Reichsflagge: Landtag drängt auf Bundesgesetz

Die Reichskriegsflagge ist schon länger verboten in Brandenburg. Nun sollen auch andere Fahnen auf den Index. Die AfD hält das für unhistorisch.

11.11.2020

Die AfD ist vorerst weiter nicht in der parlamentarischen Kontrollkommission des Brandenburger Landtags vertreten. Der nominierte Kandidat der Partei fiel bei der Wahl in Potsdam durch.

11.11.2020

Brandenburger Landtag diskutiert Gesetzesinitiative - Verbot der Reichskriegsflagge: Darum geht es

Im Brandenburger Landtag wollen alle Fraktionen bis auf die AfD ein bundesweites Verbot bestimmter Symbole: Die MAZ erklärt, worum es bei der Debatte am Mittwochnachmittag geht.

11.11.2020
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