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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Harsche Kritik musste sich die brandenburgische CDU-Politikerin Saskia Ludwig anhören, als sie neben dem Landtagsmandat kürzlich auch noch in den Bundestag einzog. Künftig soll einem solchen Doppelmandat ein Riegel vorgeschoben werden. Im Landtag erläuterte ein Jurist den Weg dahin.

19.08.2020

Mit Entsetzen, Kopfschütteln und Spott haben in Brandenburg die Fraktionen auf den Faustschlag von Andreas Kalbitz auf seinen Nachfolger an der AfD-Fraktionsspitze Dennis Hohloch reagiert. „Ich finde das einfach nur irre“, sagte zum Beispiel Linken-Fraktionschef Sebastian Walter.

18.08.2020

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag wirft Tesla vor, die politische Begleitung der mitwachsenden Infrastruktur in Grünheide zu behindern. Der Grund: Das Unternehmen habe ein geplantes Fachgespräch abgesagt.

16.08.2020

Verfassungsschutzchef Jörg Müller verteidigte im Innenausschuss des Landtags die Beobachtung der AfD und wies Kritik von Abgeordneten dieser Partei zurück. Eine Klage gegen die Einstufung gibt es von der AfD bisher nicht, wie bekannt wurde. Dafür soll es bald Akteneinsicht geben.

12.08.2020

Die Fraktionschefin im Landtag, Kathrin Dannenberg, äußert Zweifel, dass zum Schulstart ausreichend Lehrer bereitstehen. Die angekündigte Mundschutz-Pflicht an Schulen hält sie indes für sinnvoll. Sie fordert eine Fortsetzung des auslaufenden Projekts der Gesundheitsfachkräfte.

05.08.2020

Das erste Jahr im Landtag war überwiegend Krisenzeit für SPD-Mann Ludwig Scheetz, die vergangenen Monate in der Königs Wusterhausener SVV auch. Im Interview zieht der Landtagsabgeordnete Bilanz – und spricht auch über die Beurlaubung von Bürgermeister Swen Ennullat (FWKW).

22.07.2020

Thüringens Ministerpräsident Ramelow zeigte einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Auch in Brandenburg schlagen Politiker bisweilen über die Stränge – Stinkefinger inklusive. In jüngster Zeit wird der Ton im Parlament immer rauer. Eine Partei führt die Liste der Ordnungsrufe klar an.

22.07.2020

Der verkehrspolitische Sprecher der Linken im Brandenburger Landtag Christian Görke hält eine Reaktivierung der Bahnstrecke Neustadt-Neuruppin auch für den Personenverkehr für durchaus machbar. Die Chancen stünden so gut wie seit Jahren nicht.

22.07.2020

Brandenburgs Landtagspräsidentin zieht eine erste Zwischenbilanz: Es sei hitziger geworden in den Debatten, Ordnungsrufe seien häufiger. Deshalb werbe sie für mehr Respekt im politischen Alltag.

04.07.2020

Es ist im Landtag ein Novum und für alle Seiten ein Experiment mit offenem Ausgang: Die beiden konkurrierenden Volksinitiativen zum Artenschutz, die zusammengeführt werden sollen, haben ihren Dialogprozess begonnen. Bis zum Jahresende soll sogar ein Artikelgesetz vorliegen.

28.06.2020

Schmucke Stadtschloss-Treppe - Balanceakt an der Engeltreppe des Stadtschlosses

Bis März 2021 kehrt der Barockschmuck an die Freitreppe des Landtags zurück. Am Donnerstag gab es für ein paar Stunden einen ersten Eindruck von der Wirkung der Figuren an der kleinen Treppe am Steubenplatz.

25.06.2020

Ein Werkstattbesuch bei einem kaum bekannten Handwerk: In Weißensee wurden gerade neun Bronzeputten für die Engeltreppe des Potsdamer Landtags geschaffen – ihr „Finish“ erhalten die Figuren in mühevoller Feinarbeit von den Ziseleuren.

23.06.2020
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