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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Kultur in Potsdam - SPD will August Bebel übernehmen

Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag und dem Potsdamer Stadtpräsidenten (SPD) gibt es zwei Interessenten für die Übernahme des Bildes „August Bebel spricht vor dem Reichstag 1905“ von Heinz Böhm, das 2010 in einem Keller entdeckt wurde und 2015 zunächst im Büro des Landtags-Vizepräsidenten (CDU) Asyl gefunden hatte.

02.03.2020

Die Alternative für Deutschland hat ihre Ziele für die Kontrollkommission des Verfassungsschutzes verfehlt. Der Landtag hat am Freitag abgestimmt und den AfD-Kandidaten Steffen Kubitzki abgelehnt.

28.02.2020

Nur durch Zufall wurde das preisgekrönte Gemälde „August Bebel spricht vor dem Reichstag 1905“ vor Jahren in einem Keller entdeckt. Asyl fand der Gründungsvater der Sozialdemokratie im Büro von Brandenburgs Landtags-Vizepräsident Dieter Dombrowski (CDU). Nun droht Bebel erneut der Keller.

28.02.2020

Ein großes Thema in der neunten Sitzung des Landtags Brandenburg am Mittwoch, den 26. Februar 2020: Der Nachtragshaushalt für das Jahr 2020. Laut dem Oranienburger Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann (SPD) setzt dessen Entwurf insbesondere im sozialen Bereich wichtige Akzente.

26.02.2020

Der Landtag Brandenburg debattierte am Mittwoch über die Landes-Bauordnung, mit der auch die Kampfmittelfreiheit bei Nutzungsartenänderungen in Zusammenhang steht. Immer wieder davon betroffen: Insbesondere die Oranienburger. Die Oranienburgerin Nicole Walter-Mundt (CDU) brachte den Antrag über eine Erneuerung der Bauordnung dann auch federführend für die Koalition ein.

26.02.2020

Der Nachtragshaushalt für dieses Jahr hat das bisher größte Volumen eines Landesetats in Brandenburg. Trotz steigender Steuereinnahmen muss das Land auf die Rücklage zurückgreifen. Die Opposition hat noch andere Kritikpunkte.

26.02.2020

Der Brandenburger Landtag kann am Donnerstag über den rassistischen Anschlag von Hanau diskutieren. Der Landtagsvizepräsident der AfD, Andreas Galau, hatte diese Debatte verhindern wollen. Das Gericht entschied nach einer Intervention der CDU nun gegen ihn.

26.02.2020

Brandenburgs Verfassungsgericht will wohl heute entscheiden, ob es im Landtag eine Debatte um Rechtsterrorismus geben wird. Der Vize-Parlamentspräsident von der AfD hatte dies verhindert.

25.02.2020

Die CDU wollte im Brandenburger Landtag über rechtsextremen Terrorismus debattieren. Der AfD-Landtags-Vizepräsident Andreas Galau hat das jedoch abgelehnt. Jetzt will die CDU vor das Landesverfassungsgericht ziehen.

24.02.2020

Die CDU wollte aus aktuellem Anlass das Thema der Aktuellen Stunde am Donnerstag ändern und über die Anschläge von Hanau debattieren. Der Vizepräsident des Parlaments, der AfD-Politiker Galau, aber lehnte ab. Ihm fehle der Bezug zu Brandenburg. Die CDU will dagegen jetzt juristisch vorgehen.

24.02.2020
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