Landtag Brandenburg

Haben Abgeordnete des Brandenburger Landtags in ihrer Vergangenheit für die Stasi gearbeitet? Dieser Frage soll weiter nachgegangen werden, wie das Parlament beschlossen hat. Nicht alle waren dafür.

Thomas von Gizycki (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender und seit 2003 Mitglied des Kreistages Oberhavel, hat sein Kreistagsmandat Ende Oktober niedergelegt. Der Schritt sei notwendig geworden, weil in den Brandenburger Landtag gewählt wurde. Zwei kommunale Mandate und die Tätigkeit als Abgeordenter des Landtages seien nicht vernünftig miteinander vereinbar.

Die beiden bisherigen Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag sollen für die Grünen ins Kabinett wechseln. Das schlägt der Landesvorstand vor. Der Wechsel in die Ministerien hat Folgen für die Fraktionsspitze. Nachfolger werden schon gehandelt.

Am 27. Oktober haben die Thüringer einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie alle Hochrechnungen und Ergebnisse in den Wahlkreisen - sowie erste Prognosen unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.

Schafft es die FDP in Thüringen in den Landtag, nachdem sie in Brandenburg und Sachsen daran gescheitert ist? Parteichef Christian Lindner muss auf den Erfolg von Landeschef Thomas Kemmerich hoffen. Unterwegs im Wahlkampf mit einem unkonventionellen Spitzenkandidaten.

Wegen Gleisarbeiten am Landtag können am Samstag und Sonntag keinen Straßenbahnen zwischen Potsdam Hauptbahnhof und Platz der Einheit fahren. Die Stadtwerke richten einen Ersatzverkehr mit Bussen ein.

In der Immobilienszene kursiert ein Verkaufs-Exposé für das ehemalige Landtagsgebäude in Potsdam – Kaufpreis: 35 Millionen Euro. Doch die aktuellen Besitzer wollen mit der Offerte nichts zu tun haben. Was könnte tatsächlich hinter dem ominösen Angebot stecken?

Ein privates Konsortium kaufte 2015 den ehemaligen Brandenburger Landtag und versprach Wohnungen. Jetzt will es die repräsentative Immobilie wieder loswerden – zum vierfachen Preis. Aber das Finanzministerium könnte dazwischen funken.

Erstmals sitzen die Freien Wähler in Fraktionsstärke im Brandenburger Landtag. Nun stellte Fraktionschef Peter Vida sein zentrales Anliegen für die kommende Legislaturperiode vor: Er will die Erschließungsbeiträge abschaffen.

Die Michelsdorfer haben am Sonntag ihr Erntefest gefeiert. Wegen des Festes musste der Brandenburger Landtag bisher auf die schönste Erntekrone im Land warten.