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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Viele Eltern berichten laut Kathrin Dannenberg, der Fraktionschefin der Linken im Landtag, von zu vollen Bussen in der Corona-Pandemie. Ihr Vorschlag: Der Einsatz derzeit nicht genutzter Reisebusse könnte den Schülerverkehr entzerren.

31.10.2020

Ministerpräsident Woidke verteidigt den Lockdown, der neue AfD-Fraktionschef kontert mit „Angstmache“ und zitiert prominente Wissenschaftler. Bei der Sondersitzung des Landtags am Freitag ging es hoch her. Einigkeit gab es nur in einem Punkt: Das Parlament darf nicht weiter übergangen werden.

30.10.2020

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat einen Antrag der AfD zur Maskenpflicht im Brandenburger Landtag abgelehnt – und die Anordnung für Mund-Nasen-Bedeckung für zulässig erklärt. Die Regelung war überhaupt erst eingeführt worden, weil sich ein AfD-Mitarbeiter mit Corona infiziert hatte.

29.10.2020

Mit einem Klavierkonzert unter dem Motto „Flügel statt Flügel“ haben Künstler vor dem Brandenburger Landtag gegen die Wahl des neuen AfD-Fraktionsvorsitzenden demonstriert. Dabei war auch Starpianist Igor Levit.

27.10.2020

Brandenburg war das erste Bundesland, das mit einem Paritätsgesetz für mehr Frauen im Landtag sorgen wollte. Doch das Vorhaben wurde nun vom Verfassungsgericht für grundgesetzwidrig erklärt. In Thüringen war ein ähnliches Gesetz bereits im Sommer gekippt worden.

23.10.2020

Am kommenden Dienstag will Brandenburgs AfD-Fraktion einen Nachfolger für den geschassten Fraktionschef Andreas Kalbitz wählen. Der Künstler Rainer Opolka plant ein Protestkonzert vor dem Potsdamer Landtag. Mit dabei: Starpianist Igor Levit.

23.10.2020

Marie Schäffer hat ihr Mandat in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung niedergelegt. Für die Grünen sitzt sie zugleich im Landtag, die Doppelbelastung sei zu groß, erklärte sie. Ihre Nachfolge ist noch offen.

13.10.2020

„Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das sich durch alle Bereiche zieht.“ Ein Sonderausschuss zur Stärkung der Digitalisierung – das fordern die Brandenburger Grünen.

11.10.2020

Ein Potsdamer hat im Landtag Ärger wegen seines T-Shirts bekommen – es sei zu politisch, hieß es. Der Betroffene ist empört. Und damit steht er nicht allein.

04.10.2020

Gibt es in Brandenburg einen geeigneten Standort für ein Atommüll-Endlager? Nach Ansicht der Linksfraktion im Landtag sollen Wissenschaftler das untersuchen – und zwar nur diese. Denn ihr Vertrauen in die Wissenschaft sei größer als das in Politiker.

29.09.2020
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