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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Am Mittwoch wird der Regierungschef der Kenia-Koalition im Brandenburger Landtag gewählt. Die Freien Wähler kündigten an, dass sie die Wiederwahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke ablehnen. Es sei nichts gegen Woidke persönlich, sondern ein „Nein zu seinem Regierungsprogramm“.

19.11.2019

Der bisherige Generalsekretär strebt jetzt auch offiziell den Fraktionsvorsitz an. An seiner Seite soll künftig überraschend ein Neuling im Landtag stehen: der Potsdamer Daniel Keller, der als parlamentarischer Geschäftsführer antritt.

18.11.2019

Es ist parlamentarischer Brauch: Der Vorsitz im Ausschuss für Haushalt und Finanzen steht stets der größten Oppositionsfraktion im Landtag zu. Das ist in Brandenburg die AfD, die Marianne Spring-Räumschüssel ins Rennen schickte. Schon bei der ersten Sitzung gab es Streit.

07.11.2019

Am Dienstag will der Landtag den Weg für eine Stasi-Überprüfung aller 88 neugewählten Abgeordneten frei machen. Der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Sebastian Walter, hält das 30 Jahre nach der Wende für nicht mehr zeitgemäß. Er ist gegen eine Verlängerung der Überprüfungsfrist.

06.11.2019

Haben Abgeordnete des Brandenburger Landtags in ihrer Vergangenheit für die Stasi gearbeitet? Dieser Frage soll weiter nachgegangen werden, wie das Parlament beschlossen hat. Nicht alle waren dafür.

05.11.2019

Thomas von Gizycki (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender und seit 2003 Mitglied des Kreistages Oberhavel, hat sein Kreistagsmandat Ende Oktober niedergelegt. Der Schritt sei notwendig geworden, weil in den Brandenburger Landtag gewählt wurde. Zwei kommunale Mandate und die Tätigkeit als Abgeordenter des Landtages seien nicht vernünftig miteinander vereinbar.

01.11.2019

Die beiden bisherigen Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag sollen für die Grünen ins Kabinett wechseln. Das schlägt der Landesvorstand vor. Der Wechsel in die Ministerien hat Folgen für die Fraktionsspitze. Nachfolger werden schon gehandelt.

28.10.2019

Am 27. Oktober haben die Thüringer einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie alle Hochrechnungen und Ergebnisse in den Wahlkreisen - sowie erste Prognosen unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.

27.10.2019

Schafft es die FDP in Thüringen in den Landtag, nachdem sie in Brandenburg und Sachsen daran gescheitert ist? Parteichef Christian Lindner muss auf den Erfolg von Landeschef Thomas Kemmerich hoffen. Unterwegs im Wahlkampf mit einem unkonventionellen Spitzenkandidaten.

24.10.2019
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