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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Am 1. Juli gründet das Land eine eigene Stiftung, um das Künstlerhaus Schloss Wiepersdorf zu erhalten. Sie wird das einstige Anwesen von Bettina und Achim von Arnim betreiben und Stipendiaten betreuen.

15.05.2019

Die AfD ist zwar in Umfragen stark und sitzt im Brandenburger Landtag – in den Kommunen ist sie aber kaum verwurzelt. Das will Parteivize Daniel Freiherr von Lützow ändern.

18.05.2019

Am 1. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Die SPD berät am Samstag in Potsdam über das Wahlprogramm. Zum Auftakt gab es eine Protestkundgebung von Gegnern des Insektizideinsatzes in märkischen Wäldern.

11.05.2019

Sie ist die Vorsitzende der Falkenseer Stadtverordnetenversammlung, sitzt seit 20 Jahren im Landtag und hört mindestens genauso lange Falkenseer Bürgern in ihrer Sprechstunde zu. Warum sich Barbara Richstein ein dickeres Fell zugelegt hat und was die Menschen häufig von ihr wissen wollen, erzählte sie der MAZ.

10.05.2019

Im Juni will der Brandenburger Landtag über das neue Verfassungsschutzgesetz entscheiden. Die Innenpolitiker haben Fachleute eingeladen, die ihre Einschätzung abgeben. Sie sind teils skeptisch.

06.05.2019

Im Juni will der Brandenburger Landtag über das neue Verfassungsschutzgesetz entscheiden. Die Innenpolitiker haben Fachleute eingeladen, die ihre Einschätzung abgeben. Sie sind teils skeptisch.

06.05.2019
Brandenburg

Zweckentfremdungsgesetz in Brandenburg - Prüfer kritisieren Ferienwohnungs-Gesetz

Der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags sieht verfassungsrechtliche Risiken – und mahnt mehr Ausnahmen an.

19.04.2019

Nach dem Beschluss des Brandenburgs Landtags, künftig nur gegen Masern geimpfte Kinder in Kitas oder in die Tagespflege zu lassen, nimmt die Debatte über eine bundesweite Impfpflicht erneut Fahrt auf. Es gibt aber auch Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit.

14.04.2019

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst hat sich im Landtag zum Kitagebührenstreit mit der Landeshauptstadt geäußert. Sie sagt, die Rechtslage sei seit Jahren klar. Trotzdem ist Potsdams Kitasatzung nicht zwingend rechtswidrig.

14.04.2019

Auf Bundesebene wird derzeit über verpflichtende Impfungen gestritten. Brandenburg will nicht so lange warten. Der Landtag stimmte nun für eine Impfpflicht in Kitas. Auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen suchen eigene Wege im Umgang mit Masern.

12.04.2019

Mehr Polizisten, ein kleinerer Landtag, ein Familiendarlehen nach ungarischem Vorbild sowie eine Rückbesinnung auf preußische Tugenden: Mit diesen Themen will die AfD in den Brandenburger Landtagswahlkampf ziehen.

09.04.2019
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