Landtag Brandenburg

Die originale Minerva-Figur soll wieder öffentlich gezeigt werden – am besten in einem eigenen Raum im Landtag, der die Geschichte des Stadtschlosses als Vorgängerbau beleuchtet. Dafür plädiert der Stadtschlossverein rund um Hans-Joachim Kuke und Willo Göpel.

Die meisten der im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Zu den Gewinnern im Kampf um Mitglieder zählen die Brandenburger Grünen und die Freien Wähler.

Im Landtag verteidigt SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke auf einer Sondersitzung die Verlängerung des scharfen Lockdown und ruft die Bürger zum Durchhalten auf, „damit der Lockdown keine unendliche Geschichte wird“. Die Opposition reagierte darauf unterschiedlich.

Nach der Fraktion im Landtag zieht jetzt auch der Landesverband vor Gericht. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz soll aufgehoben werden. Die SPD findet die Klage „lächerlich“, das Innenministerium erneuerte: Es besteht bei der AfD im Land Rechtsextremismus-Verdacht.

Jan Redmann, CDU-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, sieht im Bundestagswahlkampf den “starken Staat” im Vordergrund. Im Osten gehe es für die CDU darum, die AfD zu schlagen. Jan Redmann ist seit dem Wochenende neues Mitglied des Bundesvorstandes der CDU.

Die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ hat ein Etappenziel erreicht: Am Mittwoch übergab sie 28.584 Unterschriften an den Brandenburger Landtag. Nun ist das Parlament am Zug.

Fast 30.000 Unterstützer hat die Verkehrswende-Volksinitiative gefunden. So viele Unterschriften wurden jetzt an den Landtag in Brandenburg übergeben. Gebraucht hatten sie deutlich weniger.

Der frühere Landtag auf dem Brauhausberg wird umgebaut. der Potsdamer Bauausschussvorsitzende Wieland Niekisch will, dass man die Gelegenheit für die Rekonstruktion des früheren Turms nutzt. Doch die Denkmalpflege argumentiert dagegen.

Scharfe Kritik am Start der Impfstrategie kommt von Linke und Freie Wähler, aber auch aus der Koalition selbst. Die Probleme beim Impfen seien absehbar gewesen, doch die Regierung habe nicht gehandelt. Gefordert wird eine Korrektur der bisherigen Strategie. Ein Überblick.

Im Landtag haben die Abgeordneten auf einer Sondersitzung über die neuen Corona-Beschränkungen debattiert. Zu einer heftigen Kontroverse kam es wegen des Auftritts von AfD-Fraktionschef Berndt, der einen Ordnungsruf der Landtagspräsidentin kassierte.

Was passiert mit dem alten Landtag auf dem Brauhausberg in Potsdam? Geplant sind Luxuswohnungen. Jetzt wird die Forderung nach einer Rekonstruktion des markanten Turms laut. Die MAZ-Redakteure Peter Degener und Volker Oelschläger diskutieren darüber.

Der alte Landtag auf dem Brauhausberg wird ein exklusives Wohnhaus. Dabei soll auch der ursprüngliche Turm der einstigen Reichskriegsschule rekonstruiert werden - aber nur in Teilen. Ein Kritiker fordert viel mehr.