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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Brandenburg will in den kommenden Jahren wegen der Corona-Pandemie milliardenschwere Kredite zur Eindämmung der Krise aufnehmen und dazu ein Sondervermögen bilden. Das ist umstritten und wird vom Rechnungshof kritisiert. Jetzt liegt ein Gutachten des Landtags vor.

05.11.2020

Die Unsicherheit über den richtigen Umgang mit der Pandemie ist groß – auch im Parlament von Brandenburg. Was ist derzeit noch möglich, was nicht? Die Abgeordneten haben viel Zeit verloren und müssen nun über eine Änderung der Geschäftsordnung zügig nachsteuern.

04.11.2020

Auch der Vizepräsident des Brandenburger Landtags, Andreas Galau (AfD), ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Seine Fraktion hatte versucht, die Maskenpflicht im Landtag zu kippen.

03.11.2020

Im Frühjahr – zu Beginn der Pandemie – hat der Landtag in Potsdam einen Corona-Rettungsschirm in Höhe von zwei Milliarden Euro beschlossen. Inzwischen sind rund 818 Millionen Euro aus dem Topf verteilt.

03.11.2020

Viele Eltern berichten laut Kathrin Dannenberg, der Fraktionschefin der Linken im Landtag, von zu vollen Bussen in der Corona-Pandemie. Ihr Vorschlag: Der Einsatz derzeit nicht genutzter Reisebusse könnte den Schülerverkehr entzerren.

31.10.2020

Ministerpräsident Woidke verteidigt den Lockdown, der neue AfD-Fraktionschef kontert mit „Angstmache“ und zitiert prominente Wissenschaftler. Bei der Sondersitzung des Landtags am Freitag ging es hoch her. Einigkeit gab es nur in einem Punkt: Das Parlament darf nicht weiter übergangen werden.

30.10.2020

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat einen Antrag der AfD zur Maskenpflicht im Brandenburger Landtag abgelehnt – und die Anordnung für Mund-Nasen-Bedeckung für zulässig erklärt. Die Regelung war überhaupt erst eingeführt worden, weil sich ein AfD-Mitarbeiter mit Corona infiziert hatte.

29.10.2020

Mit einem Klavierkonzert unter dem Motto „Flügel statt Flügel“ haben Künstler vor dem Brandenburger Landtag gegen die Wahl des neuen AfD-Fraktionsvorsitzenden demonstriert. Dabei war auch Starpianist Igor Levit.

27.10.2020

Brandenburg war das erste Bundesland, das mit einem Paritätsgesetz für mehr Frauen im Landtag sorgen wollte. Doch das Vorhaben wurde nun vom Verfassungsgericht für grundgesetzwidrig erklärt. In Thüringen war ein ähnliches Gesetz bereits im Sommer gekippt worden.

23.10.2020

Am kommenden Dienstag will Brandenburgs AfD-Fraktion einen Nachfolger für den geschassten Fraktionschef Andreas Kalbitz wählen. Der Künstler Rainer Opolka plant ein Protestkonzert vor dem Potsdamer Landtag. Mit dabei: Starpianist Igor Levit.

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