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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Am kommenden Dienstag will Brandenburgs AfD-Fraktion einen Nachfolger für den geschassten Fraktionschef Andreas Kalbitz wählen. Der Künstler Rainer Opolka plant ein Protestkonzert vor dem Potsdamer Landtag. Mit dabei: Starpianist Igor Levit.

23.10.2020

Marie Schäffer hat ihr Mandat in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung niedergelegt. Für die Grünen sitzt sie zugleich im Landtag, die Doppelbelastung sei zu groß, erklärte sie. Ihre Nachfolge ist noch offen.

13.10.2020

„Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das sich durch alle Bereiche zieht.“ Ein Sonderausschuss zur Stärkung der Digitalisierung – das fordern die Brandenburger Grünen.

11.10.2020

Ein Potsdamer hat im Landtag Ärger wegen seines T-Shirts bekommen – es sei zu politisch, hieß es. Der Betroffene ist empört. Und damit steht er nicht allein.

04.10.2020

Gibt es in Brandenburg einen geeigneten Standort für ein Atommüll-Endlager? Nach Ansicht der Linksfraktion im Landtag sollen Wissenschaftler das untersuchen – und zwar nur diese. Denn ihr Vertrauen in die Wissenschaft sei größer als das in Politiker.

29.09.2020

Nach Christoph Berndt zeigt sich auch Dennis Hohloch bereit, neuer AfD-Fraktionschef nach Andreas Kalbitz in Brandenburg zu werden. Bei beiden gehen Beobachter nicht von einem Richtungswechsel aus.

28.09.2020

Als erste Bundesland bekommt Brandenburg einen hauptamtlichen Landesbeauftragten für Kinder und Jugendliche. Der Landtag stimmte am Donnerstag einem entsprechenden Koalitionsantrag zu. Auf den oder die Beauftragten kommt eine Vielzahl von Aufgaben zu.

25.09.2020

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat den Eilantrag der AfD-Abgeordneten gegen die verschärften Corona-Regeln im Landtag abgelehnt. Das teilte das Gericht am Freitagmorgen mit.

25.09.2020

Eigentlich sollte SPD-Arbeitsminister Jörg Steinbach bis September einen Gesetzentwurf vorlegen, doch in der Corona-Krise schaffte das sein Haus nicht. In der Debatte im Landtag blieb offen, wann die Koalition ihr Versprechen erfüllt.

25.09.2020

Die Forderung des Parlaments war einhellig: Alle Fraktionen stimmten einem Antrag der Koalition zu, die Situation der Pendler zu verbessern. Allerdings blieb offen, bis wann und zu welchen Kosten die häufigere S-Bahn-Taktung an den sogenannten Außenästen erfolgen soll.

24.09.2020

Die S-Bahn war am Donnerstag Thema im Brandenburger Landtag. Den Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grüne geht es in ihrem Antrag dabei vor allem um die Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes insgesamt sowie den von vielen Pendlern im Berliner Umland immer wieder eingeforderten 10-Minutentakt auf den sogenannten Außenästen.

24.09.2020

Die Afrikanische Schweinepest bedroht die Existenz vieler Landwirte in Brandenburg. Der Landtag fordert nun einen Grenzzaun zu Polen – und zwar nicht nur in der Kernzone im Süden des Landes. Die Zahl der bestätigten Fälle stieg auf 32.

24.09.2020
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