Den Haag. Die Niederlande wollen den Export von Maschinen zur Produktion von Mikrochips nach China einschränken. Grund sei die „(inter)nationale Sicherheit“, teilte die Ministerin für den Außenhandel, Liesje Schreinemacher, dem Parlament in Den Haag am Mittwochabend mit. Die Ausfuhrbeschränkungen betreffen die neue DUV-Technologie von ASML für die Produktion von Halbleitern. Mit dieser werden mikroskopisch kleine Schaltkreise ins Silikon der Mikrochips geätzt. Je enger die Schaltkreise beieinander liegen, desto leistungsfähiger ist ein Chip.

Beschränkung führt zu Problemen in chinesischer Chip-Industrie

Das Unternehmen aus dem südniederländischen Veldhoven ist weltweit der einzige Hersteller der Maschinen mit DUV-Technik (Deep Ultra Violet). Industrie-Analysten sagten, für China sei ein fehlender Zugang zur ASML-Technik ein Problem bei der Entwicklung einer eigenen Chip-Industrie. Chinesische Anbieter können einfachere Chips herstellen, die in Autos und den meisten Unterhaltungselektronikgeräten verwendet werden, nicht aber solche, die in Smartphones, Servern und anderen High-End-Produkten zum Einsatz kommen.

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Die Regelung soll im Sommer in Kraft treten. Ab dann muss ASML vor dem Export dieser Maschinen eine Genehmigung einholen. Das Unternehmen wies darauf hin, dass die geplanten Einschränkungen nur die neueste Technologie beträfen. ASML erwartet keine negativen finanziellen Folgen, wie es auf seiner Homepage mitteilt.

China reagiert mit Kritik

China hat Ausfuhrbeschränkungen der Niederlande für Maschinen zur Produktion von Mikrochips kritisiert. Die Regierung in Den Haag mische sich in normale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ein und beschränke sie, sagte Außenministeriumssprecherin Mao Ning am Donnerstag. China habe bei den Niederlanden Beschwerde eingelegt. Diese sollten die Sicherheit von Lieferketten und der internationalen Industrie sichern.

Mao sah die USA hinter dem Schritt der Niederlande. Ein „einzelnes Land“ versuche seine Hegemonie zu sichern, indem es China das Recht auf Entwicklung vorenthalte und dafür die nationale Sicherheit als Vorwand nutze.

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Vor allem die USA hatten die Niederlande gedrängt, den Export der Chip-Technologie nach China deutlich begrenzen. US-Präsident Joe Biden hatte im Januar mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte über ASML-Maschinen gesprochen. Auch andere westliche Länder befürchten, dass das Land die Technik für militärische Zwecke, etwa den Bau von Waffen oder Menschenrechtsverletzungen nutzen könnte. Bereits 2020 hatte die niederländische Regierung die Ausfuhr von Halbleiter-Technologie nach China eingeschränkt. Ältere Maschinen dürfen weiterhin exportiert werden.

RND/dpa/AP