Newsletter "Politik in Brandenburg"

Was für ein Theater!

Guten Morgen!

Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln: Nur zwei Wochen nach seinem Parteiaustritt ist der Abgeordnete und frühere Theatermacher Reinhard Simon (74) wieder Mitglied des BSW. Welche Rolle Sahra Wagenknecht dabei gespielt hat, erfahren Sie heute bei uns.

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Wir sind uns jedenfalls nicht einig, ob das, was dort aufgeführt wird, Boulevard ist, absurdes Theater oder schlicht ein Laienspiel.

Zur Erinnerung an die Protagonisten: Die Wählerinnen und Wähler haben keine Theaterkarten gelöst.

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Brandenburgs Babyboomer gehen in Rente: Diese Jobs trifft es am härtesten

Das Reinigungsgewerbe ist mit am stärksten von der Ruhestandswelle betroffen.

Die Fachkräftelücke in Brandenburg dürfte in den kommenden Jahren noch größer werden. Jeder sechste Beschäftigte wird bis 2031 in Rente gehen. Dabei sind die Branchen und Landkreise in Brandenburg unterschiedlich stark betroffen. Während in Potsdam nur 13 Prozent aller Beschäftigten über 60 sind und bald in den Ruhestand wechseln, sind es im Landkreis Spree-Neiße 19 Prozent.

Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) raten den Betrieben, zweigleisig zu fahren: Sie sollten sich nicht allein darauf konzentrieren, mehr Personal zu gewinnen. Ergänzend dazu sollten sie auch nach Wegen suchen, um produktiver zu werden. Katja Karger (56), Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes Berlin-Brandenburg, wirft der Wirtschaft vor, zu wenig in Ausbildung zu investieren. „Viele Betriebe sind darauf nicht vorbereitet – sie klagen über Fachkräftemangel, bilden aber zu wenig aus und lassen Beschäftigte mit den Auswirkungen der sich wandelnden Arbeitswelt allein.“

Probeabstimmung

Sollten Betriebe, die nicht oder zu wenig ausbilden, eine Ausbildungsabgabe zahlen? Die Auswertung der Umfrage finden Sie in unserem nächsten Newsletter.

Stimmen Sie hier ab
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Sahra Wagenknecht mischt in Brandenburg mit

Eigentlich will sich Sahra Wagenknecht (56) beim BSW in die zweite Reihe zurückziehen. Doch in Brandenburg gilt das Wort der Parteichefin noch. Den aus der Partei ausgetretenen Abgeordneten Reinhard Simon (74) - einer der vier „Rebellen“ - lockte sie erfolgreich zurück. Simon hat seinen Austritt widerrufen. Über den denkt dafür jetzt Ex-Fraktionsvize Christian Dorst (55) nach. Auch, weil Wagenknecht dessen Rücktritt „überfällig“ nannte. Von der Fraktions- und Landesspitze bekam Dorst nach seinem Tweet über den Umgang mit AfD und Holocaust hingegen Rückendeckung.

BSW-„Hardliner“ auf Abwegen

Kürzlich noch bezeichnete sich Christian Dorst als „Hardliner“. Für den zurückgetretenen Fraktionsvize ist es nicht der erste Eklat.

So tickt Christian Dorst
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Kommentar: BSW gleicht immer mehr einem Tollhaus

Das BSW in Brandenburg erinnert eher an ein Tollhaus als an eine Regierungspartei. Jetzt erhitzt der Fall von Ex-Fraktionsvize Christian Dorst (55) die Gemüter. Der hatte Verständnis für eine Äußerung zur NS-Zeit des AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt geäußert. Die BSW-Spitze reagiert nur halbherzig und nimmt Dorst in Schutz. Die offenen Konflikte gefährden die Handlungsfähigkeit der Koalition, meint MAZ-Redakteur Igor Göldner.

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Potsdams Oberbürgermeisterin Aubel: „Müssen raus aus unserer Blase“

In Potsdam haben einige Hundert Menschen an das Geheimtreffen in der Villa Adlon vor zwei Jahren erinnert, bei dem ein Plan zur „Remigration“ diskutiert wurde. Bei der Kundgebung am Alten Markt rief Oberbürgermeisterin Noosha Aubel (49, parteilos) zur Verteidigung der Demokratie auf. „Wir müssen auch raus aus unserer Blase“, sagte sie. Es reiche nicht, gemeinsam zu demonstrieren: „Wir müssen – das ist meine feste Überzeugung – auch mit denen das Gespräch suchen, die zweifeln oder sich abgehängt fühlen“, sagte sie.

Exklusiv
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Nato-Chef Rutte: „Trump? Ich mag den Kerl“

Nato-Generalsekretär Mark Rutte (58) warnt im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und der spanischen Zeitung El País, dass Russland selbst im Falle eines Ukraine-Friedensplans noch lange eine Gefahr für Europa bleiben werde. „Wenn ein russischer Präsident bereit ist, eine Million seiner eigenen Landsleute für den Irrglauben zu opfern, er müsse die Geschichte korrigieren, dann müssen wir auf jede Bedrohung aus Russland vorbereitet sein“, sagte er. Daran ändere auch ein Ukraine-Friedensplan nichts. Den Erwartungen an ein baldiges Kriegsende erteilte Rutte eine Absage: Auf dem Weg zum Frieden sei man „noch längst nicht am Ziel“.

Rutte hob hervor, dass russische Raketen jedes europäische Land in kürzester Zeit treffen könnten. „Wir alle befinden uns an der Ostflanke“, betonte der Nato-Chef. Lob fand Rutte für US-Präsident Donald Trump (79). „Ich mag den Kerl“, sagte er.

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Vorige Probeabstimmung: Ihr Votum

MAZ
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Köpfe

Bernhard Knuth, Bürgermeister von Beelitz, tritt noch einmal an.
Bernhard Knuth (63): Der Beelitzer Bürgermeister wird für eine weitere Amtszeit kandidieren. Wie er der MAZ bestätigte, tritt er bei der Wahl am 8. März 2026 erneut für das Unabhängige Kommunalbündnis (UKB) an. Knuth führt die Amtsgeschäfte der boomenden „Spargelstadt“ seit 2010. Die Einwohnerzahl hat sich seither von rund 10.000 auf knapp 14.000 erhöht. Knuth hat während seiner Amtszeit zahlreiche Projekte umgesetzt – darunter der Umbau des einstigen Industrieareals am Rande der Altstadt zum Stadtpark mit Veranstaltungsarena im Zuge der Landesgartenschau 2022. Weitere Bewerber für die Bürgermeisterwahl gibt es noch nicht.
Dennis Hohloch (36): Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag kritisiert eine mutmaßlich falsche Auszählung einer Abstimmung. Bei der Debatte über das Verbrenner-Aus in der EU in der vergangenen Woche habe das Sitzungspräsidium unter Vizepräsident Rainer Genilke (CDU) 43 Ja- und 45 Nein-Stimmen festgestellt. Das würde die Anwesenheit aller 88 Abgeordneten bedeuten. Hohloch verwies darauf, dass ein AfD-Parlamentarier krankheitsbedingt gefehlt habe und so nicht alle 88 Stimmen zusammengekommen sein können. Laut Landtagsverwaltung ist das nicht ausschlaggebend: Das Sitzungspräsidium stelle laut Geschäftsordnung das Ergebnis einer Abstimmung fest und der Präsident erkläre, ob mit Ja oder Nein entschieden wurde. „Die konkrete Anzahl ist unerheblich, weil das Ergebnis eindeutig war“, heißt es.
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Schlagzeilen

Diskriminierung in Brandenburg - Beratungsstelle für Betroffene will weiter arbeiten dürfen: Weil das Land Brandenburg das nötige Geld verweigert, kann die Antidiskriminierungsberatung keine Fälle mehr annehmen. Im Januar droht die Schließung. Quelle: taz.de
Bundeswehr in Holzdorf - Luftwaffe beginnt Inbetriebnahme von Flugabwehrsystem Arrow: Deutschland schlägt mit Arrow 3 ein neues Kapitel der Luftverteidigung auf. Der Standort Schönewalde/Holzdorf spielt eine besondere Rolle. Quelle: moz.de
Bauen in Brandenburg - Darum stoppt die Staatskanzlei-Chefin die neue Bauordnung: Streit um die neue Bauordnung in Brandenburg: Warum Kommunen und Architekten warnen und was auf die Bauherren zukommen könnte. Quelle: moz.de (€)
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Termine am 26. November

Hoyerswerda: 9 Uhr, Visavis, Beginn Strukturwandeltagung der Braunkohleregionen mit der Chefin der Staatskanzlei Brandenburg, Ministerin Kathrin Schneider (SPD)
Potsdam: 9.30 Uhr, Hoffbauer Tagungshaus, 15. Runder Tisch: Agrarministerin Hanka Mittelstädt (SPD) zeichnet Angebote und Schulungen der Bildung für nachhaltige Entwicklung aus
Zossen: 11 Uhr, Kulturforum Dabendorf, Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)
Potsdam: 11.30 Uhr, Seminaris Hotel, Verkehrsstaatssekretärin Ina Bartmann (CDU) spricht bei der Herbsttagung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV)
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Vox Populi

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Wir wünschen Ihnen einen schönen Mittwoch. Bis morgen, Ihr

Torsten Gellner

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